Fraktionen in Kaufungen wollen Sparpotenziale ausloten und Defizit senken

Klare Mehrheit für Etat 2010

Kaufungen. Mit seinem Fehlbetrag von 1,26 Millionen Euro brachte der Kaufunger Haushalt 2010 keine der Fraktion zum Jubeln. Gleichwohl wurde das Zahlenwerk, das Einnahmen von 17,67 und Ausgaben von 18,93 Millionen Euro ausweist, von der Gemeindevertretung mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP verabschiedet.

Die Grüne Linke Liste Kaufungen (GLLK) lehnte den Etat vor allem deswegen ab, weil sie mit ihrem Antrag zur Begrenzung der Kosten für die Sanierung des Bürgerhauses auf 1,2 Millionen Euro nicht erfolgreich gewesen war.

Wie berichtet, hatten SPD und CDU beschlossen, für die mögliche Sanierung maximal 2,2 Millionen Euro zuzüglich möglicher Förderungen ausgeben zu wollen.

Für Diskussionsstoff sorgten die 50 000 Euro, die im Etat für den Verein Erfahrungsfeld der Sinne vorgesehen sind. Der Verein will in den Brennkammern des Ziegeleimuseums dauerhaft einen Sinnespfad einrichten, der den Besuchern an verschiedenen Stationen ungewöhnliche Erfahrungen und Erlebnisse vermitteln will. Die GLLK hatte vorgeschlagen, die 50 000 Euro zu streichen und lediglich die übliche Förderung von zehn Prozent der Kosten für Investitionen zu geben.

Bürgermeister Peter Klein hingegen wollte die Unterstützung nicht bei der Vereins-, sondern bei der Wirtschaftsförderung ansiedeln. Das Vorhaben stoße in der Region auf breite Zustimmung.

Die SPD-Fraktion möchte geklärt wissen, wie die im Haushalt enthaltenen 1,5 Millionen Euro für den Verkauf von Teilen des Riffer-Geländes an Edeka zustande kommen. Die von der FDP beantragte Verabschiedung des Bebauungsplanes für das Riffer-Gelände wurde bis zur Beantwortung dieser Fragen zurückgestellt.

Allgemeine Zustimmung der Fraktionen erntete CDU-Fraktionschef Erwin Schmidt für seine Anregung, im Haupt- und Finanzausschuss parteiübergreifend nach Sparmöglichkeiten für den Haushalt zu suchen. SPD-Vorsitzender Christian Strube stimmte angesichts sinkender Einnahmen bei gleich bleibenden Kosten darauf ein, dass Kaufungen sich möglicherweise von lieb gewonnenen Angeboten verabschieden müsse. Er erwarte da in erster Linie Sparvorschläge von der Gemeindeverwaltung. (tom)

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