Kritik von Vize-Landrat Siebert

Langsames Internet im Kreis Kassel: Breitbandausbau läuft nur schleppend

Kreis Kassel. Eine fehlende Digitalisierungsstrategie für den ländlichen Raum und zu komplexe Förderverfahren – deshalb geht laut Vize-Landrat Andreas Siebert der Breitbandausbau im Kreis nur schleppend voran.

Noch immer gibt es im Landkreis Kassel Orte mit fehlender oder nur sehr langsamer Internetanbindung. Das sorgt für Frust und Unverständnis bei den Bürgern. „Und das kann ich sehr gut nachvollziehen“, gibt Vize-Landrat Andreas Siebert (SPD) zu, der das Dezernat Digitalisierung leitet. „Wir wollen jeden Haushalt mit schnellem Internet versorgen. Das Thema Digitalisierung gehört für mich zu unserer Daseinsfürsorge genauso dazu wie die ärztliche Versorgung oder die Anbindung an Autobahnen.“

Eine fehlende Digitalisierungsstrategie für den ländlichen Raum und zu komplexe Förderverfahren – das sind laut Siebert die Gründe dafür, warum der Breitbandausbau im Landkreis Kassel nur schleppend vorangeht.

Langfristig fehlten Einnahmen

Ein weiteres Problem: „Im Moment findet vermehrt Rosinenpickerei statt“, kritisiert der 48-Jährige. Zur Erklärung: Die nordhessischen Landkreise Kassel, Hersfeld-Rotenburg, Schwalm-Eder, Waldeck-Frankenberg sowie Werra-Meißner haben im Jahr 2012 die Breitband Nordhessen GmbH gegründet und in Orte investiert, um dort die Infrastruktur für schnelleres Internet zu schaffen. Dort kann nur ein Ausbau erfolgen, wo keine privaten Anbieter tätig sind oder vorhaben, tätig zu werden. Zudem durften keine Bereiche einbezogen werden, die durch den vorangegangen, geförderten Ausbau versorgt waren.

„Damals gab es im ländlichen Raum keine Investoren, daher haben wir den Ausbau in die Hand genommen. Nun nutzen das private Anbieter aus“, sagt Siebert. Der Vize-Landrat befürchtet, dass bisherige Breitband-Nordhessen-Kunden zu privaten Anbietern wie Telekom wechseln. Langfristig fehlten somit Einnahmen. „Das spüren wir nicht sofort, aber vielleicht in drei bis vier Jahren.“ Daher fordert Siebert Bestandsschutz für eigene Investitionen.

"Bundesregierung hat Digitalisierung verschlafen"

Weiterer Kritikpunkt aus Sicht des 48-Jährigen: „Die Bundesregierung hat das Thema Digitalisierung meiner Meinung nach in den letzten Jahren verschlafen.“ 50 Mbit/s seien heutzutage nicht mehr akzeptabel, Förderungen müssten dringend angepasst werden. „Die erforderlichen Bandbreiten – wie beispielsweise für Streaming-Dienste – verdoppeln sich alle zwei Jahre, zum Teil sogar jährlich“, so Siebert. Man müsse an den Technologiesprüngen dranbleiben.

Um den Breitbandausbau im Landkreis Kassel zu beschleunigen, sieht der Vize-Landrat die Bundesregierung in der Pflicht: „Es fehlt ein roter Faden bei der gesamten Digitalisierungsstrategie der Bundesrepublik, gleiches gilt für die Förderstrategie. Man steht oftmals alleine da.“

Lesen Sie auch, warum der Internetausbau im Landkreis Kassel ein Flickenteppich bleibt

Rubriklistenbild: © Jan Woitas/dpa

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