Antwort erst nach fünf Monaten

Kurve Kassel: Initiativen verärgert über Ministerium – Ortstermin im Sommer

Darstellung einer 20 Meter hohen Brücke über der Holländischen Straße in Kassel
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Ministerium antwortet der Initiative „Kurve Kassel“: Ob Variante 5 (Bild) umgesetzt wird bleibt weiter unklar.

Lange musste die Bürgerinitiative „Kurve Kassel“ auf die Antwort des Ministeriums warten. Nun bekam sie eine: Zufrieden ist die Initiative mit dieser nicht.

Kreis Kassel - Es hat einige Monate gedauert, bis die Antwort des Bundesverkehrsministeriums (BMVI) in Vellmar ankam. Die bürokratischen Mühlen mahlen manchmal langsam. Aber nun ist die Stellungnahme des Ministeriums zu den Petitionen der Bürgerinitiativen (BI) „Keine Kurve Kassel“ da, und besagte Initiativen „widersprechen nachdrücklich“ der Stellungnahme, wie es in einer Pressemitteilung heißt.

Persönlich widersprechen können sie den Mitgliedern des Verkehrsministeriums voraussichtlich im Frühsommer. Denn auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Timon Gremmels (SPD) hin hat der Petitionsausschuss des Bundestages, in dem er Mitglied ist, kürzlich beschlossen, zur Petition „Kurve Kassel“ einen Ortstermin zu organisieren.

„Keine Kurve Kassel“ verärgert: Fünf Monate musste auf eine Antwort des Ministeriums gewartet werden

Fünf Monate dauerte es, bis die Stellungnahme des Ministeriums, die am 17. Juli verfasst wurde, dem Sprecher der BI Vellmar, Klaus Werner, Anfang Dezember zugestellt wurde. „Das BMVI wiederholt darin seine altbekannte Position, dass der Bund keine detaillierte Untersuchung der vorhandenen Strecke Altenbeken-Northeim-Nordhausen beauftragen könne, weil sie nicht im Bundesverkehrswegeplan 2030 aufgenommen wurde“, schreiben die BI in ihrer Erklärung.

Sie fordern, dass der Ausbau dieser Strecke, die bis in die 90er-Jahre für den Schienengüterverkehr genutzt wurde, als Alternative zu einer Neubaustrecke im Norden von Kassel objektiv und umfassend geprüft wird. Die BI können sich mit dieser Forderung auf das Regierungspräsidium Kassel (RP) berufen. „Denn auch das RP, das für das Raumordnungsverfahren für die Kurve Kassel zuständig ist, hat dies in einem Schreiben vom 25. Juli 2018 von der DB Netz AG verlangt.“

Das Ministerium führt in seinem Antwortschreiben die circa 500 Millionen Euro für den Ausbau der Alternativstrecke an, die nötig wären, um sie wieder für den Güterverkehr tauglich zu machen, „womit es sich auch bei rein wirtschaftlicher Betrachtung um keine sinnvolle Alternative handelt“, wie es in dem Schreiben des BMVI heißt.

Kritik nicht nur aus Kassel: Auch im Bundestag gibt es Verärgerung über das Schreiben des Ministeriums

Das sehen nicht nur die Bürgerinitiativen anders. Auch Gremmels ist verärgert darüber, dass „das Bundesverkehrsministerium mit einem 0815-Schreiben antwortet, ohne neue Argumente vorzulegen“, wie er sagt. So gehe man nicht mit Bürgerinitiativen und berechtigten Sorgen der Bürger um. Man sollte sich mehr Mühe machen. „Die BI haben jetzt erwidert, und jetzt erwarte ich vom Bundesverkehrsministerium, dass zumindest diese Erwiderung ordentlich abgearbeitet wird.“

Die BI verlangen, dass sich die politisch Verantwortlichen nicht auf einen reinen Baukostenvergleich beschränken. Es müssten auch die Vorteile berücksichtigt werden, die sich bei der Nutzung der Alternativstrecke für den Schienengüterverkehr ergeben würden, da diese 32 Kilometer kürzer sei als die Strecke über eine Kurve Kassel. „Das heißt, es würden über 500.000 Kilometer Fahrtstrecke jährlich eingespart, wenn die ab 2025 geplanten täglich 44 Güterzüge diese Strecke nutzen, statt über eine Kurve Kassel zu fahren“, schreibt BI Vellmar-Sprecher Werner. Damit wäre die Strecke die wirtschaftlichere und auch umweltfreundlichere Lösung.

Gremmels hofft, dass die beiden Parteien im Mai oder Juni persönlich und vor Ort in Vellmar ihre Argumente austauschen können. Wichtig sei, betont der Bundestagsabgeordnete, dass die Bedenken der Betroffenen ernst genommen würden, „das erzielt Akzeptanz, wenn man nachvollziehen kann, wie etwas abgewogen wurde“. (Amira El Ahl)

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