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47.000 Euro kostete Edgar Pauls Abwahl in Nieste

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Von: Moritz Gorny

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Akt mit Symbolcharakter: Wahlvorstand Benjamin Boßmann (links) und beisitzendes Mitglied des Wahlvorstands Mario Lämmerhirt leeren die Wahlurne am Sonntag, 30. Mai, aus. Damit haben sie die Auszählung des Bürgerentscheids zu Edgar Pauls eingeläutet. archiv
Akt mit Symbolcharakter: Wahlvorstand Benjamin Boßmann (links) und beisitzendes Mitglied des Wahlvorstands Mario Lämmerhirt leeren die Wahlurne am Sonntag, 30. Mai, aus. Damit haben sie die Auszählung des Bürgerentscheids zu Edgar Pauls eingeläutet. © Moritz Gorny

Ausnahmezustand herrschte 2021 in Nieste, als herauskam, dass der ehemalige Bürgermeister Edgar Paul wegen Untreue verurteilt worden ist. Das hat die Gemeinde Geld gekostet, das so nicht eingeplant war.

Nieste – Es kam ein Prozess ins Rollen, der schließlich dazu führte, dass der Sozialdemokrat von den Bürgern abgewählt wurde und seinen Posten im Rathaus räumen musste. Im Gespräch mit unserer Zeitung hat der Niester Kämmerer Thomas Mohr jetzt Zahlen zum Bürgerentscheid erläutert.

Ein nicht unerheblicher Brocken sind rund 45.500 Euro, die die Gemeinde als Ausfallhonorare an die eigentlichen Arbeitgeber der Ersten Beigeordneten Jürgen Ewig und Klaus Missing extra bezahlen musste. Das gilt für die Zeit ab Edgar Pauls Zwangsurlaub bis hin zu Klaus Missings Einführung in das Bürgermeisteramt am 1. Oktober, sagt Mohr. In diesem Zeitraum erhielt Paul parallel sein Gehalt weiter.

Hinzu kommt die vergleichsweise kleine Summe von rund 1500 Euro, die der Bürgerentscheid selbst gekostet hat: Papier, Briefumschläge, Porto, aber auch Sitzungsgeld für die Wahlvorstände.

Außerdem hat sich durch die Abwahl in der Bilanz der Gemeinde etwas geändert. Im Normalfall – also ohne die Abwahl – hätte Nieste in jedem von Pauls Amtsjahren 30.000 Euro für seine Pension zurücklegen müssen. Sprich: ab 2021 noch für vier weitere Jahre.

Durch Pauls Ausscheiden aus dem Amt kam die Summe nicht jährlich gestückelt, sondern als Batzen auf einmal. Die Gemeinde hat also 120.000 Euro zurücklegen müssen. „Das hat unsere Finanzstärke für das Jahr geschwächt“, sagt Mohr. Das sei ein rein finanzielles Ergebnis und berühre nicht, wie viel die Gemeinde quasi in Bar zur Verfügung hat.

Nicht unerheblich dürfte die Zeit sein, die die Gemeindemitarbeiter für das Vorbereiten der Abwahl aufgewendet haben. „Die lässt sich aber nicht beziffern“, sagt Mohr. So blieben rund 47 000 Euro an Kosten, die der Gemeinde entstanden sind – bei einem Volumen von 3,7 Millionen Euro. „Das tut schon weh“, sagt Bürgermeister Missing.

Das Geld hätte sich an anderer Stelle gut nutzen lassen können. Mit Kämmerer Mohr teilt der Rathauschef dennoch eine Meinung: „Ein solches Verfahren muss sich eine Demokratie leisten“, auch dann, wenn eine Kommune an sich nicht viel Geld zur Verfügung habe. Solch ein Vorgehen stärke die Prozesse und schaffe Vertrauen. (Moritz Gorny)

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