Rege Debatte im Parlament – Kooperationen mit Behörden und Wasserverband anvisiert

Nieste geht erste Schritte beim Hochwasserschutz

Hochwasser in Nieste: Im Juni 2020 überschwemmte eine Flutwelle den Ortskern. Auch das Nahversorgungszentrum wurde dabei schwer in Mitleidenschaft gezogen.
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Hochwasser in Nieste: Im Juni 2020 überschwemmte eine Flutwelle den Ortskern. Auch das Nahversorgungszentrum wurde dabei schwer in Mitleidenschaft gezogen.

Es ist wohl noch ein langer Weg bis zu einem effektiven Hochwasser- und Starkregenschutz in Nieste. Das zumindest offenbarte die Debatte in der jüngsten Sitzung der Niester Gemeindevertretung. Zuletzt war nach Starkregen am 15. und 16. Juni eine Flutwelle über Nieste hereingebrochen und hatte das Nahversorgungszentrum schwer in Mitleidenschaft gezogen. Bis heute sind die Schäden nicht repariert.

Nieste - Während CDU und UWN umgehend die Erarbeitung eines umfassenden Hochwasser- und Starkregenschutzkonzeptes forderten, schaltete die SPD allein aus pragmatischen Gründen zunächst einen Gang zurück. „Unsere Möglichkeiten und Kompetenzen als Gemeinde sind in dieser Angelegenheit begrenzt“, sagte Bürgermeister Edgar Paul (SPD). Ein effektiver Hochwasser- und Starkregenschutz müsse weniger unmittelbar auf Gemeindegrund als vielmehr vor den Toren Niestes hergestellt werden. Daher müssten auch Behörden wie Hessen Forst, Niedersachsen Forst und auch die Obere Naturschutzbehörde sowie der Wasserverband Peine mit ins Boot geholt werden, um gemeinsam ein tragfähiges Schutzkonzept entwickeln zu können. Leistbar für den Gemeindevorstand sei es dagegen, an der Gründung eines Landschaftspflegeverbandes zur besseren Umsetzung eines Hochwasser- und Starkregenschutzes mitzuwirken und als Kommune beizutreten.

Entsprechend formuliert war dann auch der Antrag der SPD-Fraktion. Er setzte sich einstimmig im Parlament durch. Keinen Erfolg hatte dagegen der gemeinsame Antrag von CDU und UWN, der unter Einbezug von Fachleuten gleich die Entwicklung von Schutzmaßnahmen wie bauliche Veränderungen entlang der Nieste sowie die Einrichtung von Rückhaltegebieten forderte. Auch war für die Antragsteller mit Blick auf Gräben und Oberflächenabläufen die Erstellung und Umsetzung eines Pflegeplans ein wichtiges Anliegen. Nicht zuletzt sollten örtlich relevante Entwässerungsanlagen auf Überstauung bei Starkregen nach aktuell gültigen Niederschlagswerten geprüft werden.

Paul machte darauf aufmerksam, dass vor allem bei Gräben und Oberflächenabläufen auch Fragen der Zuständigkeit zu klären seien. Auch er begrüßte die Ideen der CDU und UWN zur Einrichtung zum Beispiel von Rückhaltegebieten. Letztlich sei aber ein effektiver Schutz auch eine Frage der Finanzierbarkeit – nicht nur in Verantwortung der Gemeinde. „Das alles lässt sich nur in einem größer angelegten Konzept realisieren“, sagte Paul im Nachgang zur Sitzung gegenüber der HNA. Erste Kontakte zu Behörden seien in dieser Angelegenheit schon geknüpft worden.

Grundsätzlich hat das Thema Hochwasser- und Starkregenschutz für Nieste bei allen Fraktionen einen sehr hohen Stellenwert. Eigentlich hatte es einen Gemeinschaftsantrag aller drei Fraktionen geben sollen. Wegen terminlicher Gründe war es aber nicht zu den notwendigen Abstimmungsgesprächen gekommen. (Boris Naumann)

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