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Niester Entwurf für den Haushalt sieht ein kleines Plus vor – Gemeinde rechnet mit steigenden Steuereinnahmen

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Von: Michaela Pflug

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Klaus Missing Bürgermeister Nieste
Klaus Missing Bürgermeister Nieste © Gorny, Moritz

Nieste rechnet mit kleinem Plus im Haushalt. Einige Projekte aus diesem Jahr seien aber noch übrig und werden im nächsten Jahr voraussichtlich angegangen.

Nieste – Große Sprünge sind nicht drin im Niester Haushalt. „Aber eine schwarze Null, die gibt es,“ erklärte Bürgermeister Klaus Missing bei der Einbringung des Haushalts in der Gemeindevertretung am Donnerstagabend. Knapp 15 000 Euro beträgt das geplante Ergebnis.

Die Folgen des Krieges und gestiegene Preise nannte Missing (unabhängig) als Faktoren. Aber: „Positiv ist, wir haben mehr Steuereinnahmen.“ Das hat damit zu tun, dass die Grundsteuer erhöht wurde. Aber auch die Gewerbesteuereinnahmen, die 2021 eingebrochen waren, haben sich erholt. 2023 erwartet Nieste 278 000 Euro Gewerbesteuer und 438 000 Euro Grundsteuer B. Insgesamt nimmt die Kommune 4,08 Millionen Euro ein.

Allerdings gibt es auch steigende Ausgaben. Missing ging auf den Fluss von Bund und Ländern Richtung Kommunen ein, der reiche nicht „für die Wahrnehmung unserer Pflichtaufgaben.“ Besonders deutlich werde das im Bereich Kita. Der Zuschussbedarf steige weiter auf 400 000 Euro, 818 000 Euro sind die Gesamtkosten. Größter Posten dabei ist das Personal, das hohe, aber unvermeidliche Kosten verursache. Rechne man die zusammen, liege man bei 1,6 Millionen. Kurz dahinter folgen die Ausgaben für Kreis- und Schulumlage mit 1,5 Millionen Euro. Addiere man andere Fixkosten käme man auf 96 Prozent, auf die man nur sehr wenig Einfluss habe.

Trotzdem tut sich etwas in Nieste. Einige Projekte seien noch aus diesem Jahr übrig. Das habe unter anderem mit der dünnen Personaldecke zu tun. Auf dem Plan stehe etwa die Neuausstattung der Spielplätze, die Sanierung des Wanderwegs Bleichwiese und das Schaffen eines digitalen Straßenzustandskatasters. Mit 70 000 Euro ist der größte Posten aus 2022 aber das Erstellen eines hydrologischen Gesamtkonzepts. Da man die notwendigen Daten und inzwischen auch Fließpfadkarten habe, solle dieses Geld aber direkt in Hochwasserschutzprojekte fließen. Missing lobte auch die produktiven Gespräche mit Hessen Forst zum Thema, denn der Wald sei ein wichtiger Faktor, um zu verhindern, dass Nieste geflutet wird.

Die größte Investition 2023 ist der Anteil der Gemeinde an den Plänen zum Aus- und Neubau der Landesstraße, die von Kassel durch Nieste nach Witzenhausen führt (49 000 Euro). Ein Projekt, bei dem gerade die ersten Pläne geschmiedet werden und das die Gemeinde in den nächsten Jahren begleiten wird. Denn sie ist auch für den Bau der Nebenanlagen wie Geh- und Radwege auf ihrem Gebiet zuständig. Insgesamt sind aktuell etwa 830 000 Euro angedacht, die zu je 50 Prozent von Anliegern und Gemeinde getragen werden. Der Betrag könne durchaus deutlich steigen, sagte Missing. Allerdings seien auch Fördergelder zu erwarten.

Auf Platz 2 folgt die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED (40 000 Euro). 35 000 Euro sind für die Anschaffung eines neuen Caddys gedacht (35 000 Euro), hier ziehe man aber auch Leasing in Betracht. 22 000 Euro stehen für die Kita bereit, die Außenanlagen sollen aufgemöbelt werden sowie eine Sitzgruppe, Schränke und Stiefelkakteen angeschafft werden.

Am Friedhof sollen unter anderem Zaun, Pflaster und Tor erneuert werden (20 000 Euro). Neu im Investitionsplan ist der Zivil- und Katastrophenschutz. 10 000 Euro stehen im ersten Aufschlag für Notfallmaterialien wie Funkgeräte und Feldbetten zur Verfügung. Mit den Resten aus 2022 sollen insgesamt 445 000 Euro investiert werden. Foto: Moritz Gorny

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