Gemeindewerke sind für neues Hallen-Schwimmbad in Niestetal zuständig
Niestetal. Jetzt steht es fest: Die Federführung für das neue Hallen-Schwimmbad in Niestetal wird den Gemeindewerken übertragen.
Das hat die Gemeindevertretung am Donnerstag mit den Stimmen aller Parteien beschlossen.
Die Vertretung billigte auch die Übertragung des für das Schwimmbad reservierten 17.800 Quadratmeter großen Baugrundstücks zum Buchwert von 308.000 Euro.
Die Gemeindewerke, die sich bisher nur mit der Wasserversorgung befasst haben, jetzt aber auch die „Energieversorgung“ übernehmen, standen bislang weniger im Fokus. Das dürfte sich durch den Bau und Betrieb des nach dem Bürgerentscheid zu errichtenden Schwimmbades ändern. Ein Vorteil für die Gemeinde wird darin gesehen, dass sie die Folgekosten, Erträge und Stellenübersicht aus der 6,2-Mio.-Euro-Investition nicht in ihrem Kernhaushalt auszuweisen braucht. Allerdings müssen die später etwa durch Abschreibungen, Kreditzinsen oder Energie- und Personalkosten entstandenen Betriebsverluste des Eigenbetriebs in Summe ausgeglichen werden. Schwer genug für eine Gemeinde, deren Finanzlage in den letzten Jahren nicht mehr auf Rosen gebettet ist.
Für 2016 bleiben die Ansätze für den Bäderbetrieb in dem vom Parlament einmütig verabschiedeten Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs noch im Rahmen. Es wird mit laufenden Ausgaben von lediglich 40.000 Euro und mit einem Betriebsverlust in dieser Höhe gerechnet. Die über Kredite finanzierten Investitionskosten für das neue Bad sind bis 2018 auf drei Jahre verteilt. 2016 sind Ausgaben von 1,3 Millionen Euro vorgesehen. Ein Löwenanteil entfällt auf das Jahr 2017 mit Baukosten von 4,5 Millionen Euro.
Das Wichtelbrunnenbad geht nicht mehr mit zu den Werken, hieß es. Das alte Hallenbad wird bis zu seiner Schließung als Regiebetrieb geführt und der Gemeinde weiterhin unmittelbar zur Last fallen. Grünes Licht gab das Parlament auf Initiative der CDU für die geplante Übertragung des Naturerlebnisbades an einen Trägerverein. Die Umsetzung dieser wird den Gemeindehaushalt entlasten.
Für erneuten Wirbel sorgten die Christdemokraten mit ihrem Antrag, die Zusammenarbeit mit Partnern zu beenden, die vor dem Bürgerentscheid zum Hallenbad an einer Informationsveranstaltung der SPD beteiligt waren (wir berichteten). Das Begehren der Christdemokraten scheiterte trotz einer nachträglichen Beschränkung auf die Verkehrs- und Versorgungs-GmbH der Stadt Kassel jedoch am Widerstand von SPD und Grünen.
Sobald der Gemeindehaushalt und die Wirtschaftsplanung der Werke genehmigt sind, wollen die Verantwortlichen die Schwimmbad-Pläne konkretisieren und umsetzen. Mit welchen Partnern das geschehen soll, ist noch nicht bekannt.
Lesen Sie dazu auch:
- Niestetal: Am Donnerstag geht’s ums Geld fürs neue Hallenbad
- Bürgerentscheid Hallenbad: CDU will Ergebnis nicht anfechten
- Bürgerentscheid in Niestetal erfolgreich: Mehrheit für Hallenbad-Neubau