Sparprogramm trägt Früchte

Nach Millionen-Defizit: Niestetal wieder im leichten Plus

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Leichtes Plus im Gemeindesäckel: Das 2019 beschlossene Konsolidierungsprogramm trägt nun erste Früchte. Große Sprünge sind aber noch nicht drin.

Nach dem großen 3,7 Millionen Euro-Defizit im Haushaltsjahr 2019 wird Niestetal im Jahr 2020 wieder einen kleinen Überschuss in Höhe von knapp 400 000 Euro erzielen.

„Unsere Finanzen sind wieder auf dem richtigen Weg – und der führt bergauf“, sagte Bürgermeister Marcel Brückmann (SPD) am Donnerstag vor der Niestetaler Gemeindevertretung.

Grund für das leichte Plus im Gemeindesäckel ist das im April 2019 beschlossene Konsolidierungsprogramm, das nun erste Früchte trägt. Damals waren die Gewerbesteuer sowie die Grundsteuern A und B von jeweils 400 auf jeweils 527 Punkte angehoben worden. Diese Hebesätze werden auch im kommenden Jahr ihre Gültigkeit behalten. Im Juni 2019 folgten dann weitere Gebührenanpassungen sowie Einsparungen vor allem bei den freiwilligen Leistungen. Insgesamt 226 Einzelposten waren damals neu verhandelt worden.

Ebenfalls positiv für das neue Haushaltsjahr: Im Gegensatz zu 2018 blieben jetzt millionenschwere Gewerbesteuerrückzahlungen aus. Zugleich steigen die Schlüsselzuweisungen des Landes wieder sprunghaft von ehedem 220 000 Euro auf 4,7 Millionen Euro für das Jahr 2020 an. 

Niestetaler Haushalt: Kreis- und Schulumlage fällt geringer aus

Nicht zuletzt fallen die Kreis- und Schulumlage um 739 000 Euro geringer aus. In Summe mache das im Ergebnishaushalt sogar ein Plus von 2,6 Millionen Euro, sagt Brückmann. „Um aber die finanzielle Rahmensituation Niestetals weiter zu verbessern, werden wir 2,2 von den 2,6 Millionen Euro für den Abbau von Verbindlichkeiten einsetzten“. Dabei ginge es auch um noch ausstehende Rückzahlungen bei der Bodenbevorratungen am Sandershäuser Berg. „Wenn wir das jetzt machen, ersparen wir uns hohe Zinszahlungen“, sagt Brückmann.

Tatsächlich sei es aktuell nicht sinnvoll, jetzt erzielte Überschüsse zum Beispiel gleich wieder in Form von Steuersenkungen an die Niestetaler zurückzugeben. „Das jetzt erwirtschaftete Plus versetzt uns in die Lage, notwendige Investitionen nun ganz oder nur noch Teilweise über Kredite zu finanzieren“. Hierdurch werde der Anstieg der Verschuldung weiter gebremst und die Kreditraten blieben bezahlbar.

Trotz Überschüssen ist Haushaltskrise noch nicht überwunden

Dennoch: Trotz der erwirtschafteten Überschüsse sei die Haushaltskrise noch nicht überwunden. Zwar sehe die Situation nun besser aus, als noch vor einem Jahr. So seien auch in den kommenden Haushalten Überschüsse zu erwarten (2021: 400 000 Euro, 2022: 900 000 Euro, 2023: 1 Million Euro).

Doch genüge das noch nicht, um wieder ganz große Sprünge zu machen. „So sind Zahlen zu einem achten Kindergarten noch nicht seriös veranschlagbar. Das Gleiche gilt für den Feuerwehr-Stützpunkt und die weitere Entwicklung des Sandershäuser Berges“, sagt Brückmann.

Der eingebrachte Haushalt wird nun in den Fachgremien beraten an Anfang nächsten Jahres vom Gemeindeparlament beschlossen.

5 Millionen Euro werden investiert

Im Investitionsprogramm sind Ausgaben in Höhe von 5 Millionen Euro vorgesehen. 2,7 Millionen Euro fließen in den neuen, siebenten, insgesamt 6,8 Millionen Euro teuren Kindergarten in Sandershausen, der nun mit Verzögerung erst im Januar 2022 in Sandershausen seinen Betrieb aufnehmen soll. Weitere 450 000 Euro fließen in die Sanierung der Mehrzweckhalle, 340 000 Euro in die Kanalsanierung und 490 000 Euro in den Hochwasserschutz. „Zudem sind erhebliche Mittel für den weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung eingeplant“, sagt Bürgermeister Brückmann.

Weiteres Geld für Kinderbetreuung

Noch immer ist die Betreuungssituation für Kinder in Niestetal angespannt. Drei Einrichtungen sind aktuell mit jeweils einer Gruppe überlegt, der Kiga Schwalbennest ist nach wie vor ein Provisorium. Um kurzfristige Bedarfe abdecken zu können, will die Gemeinde weitere Container-Lösungen sowie die Einrichtung eines Waldkindergartens prüfen. Im Bereich Kindertagespflege ist zudem ein Ausbau der Betreuung durch qualifizierte Tageseltern vorgesehen.

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