Förderung vom Bund blieb aus – Gemeinde sucht jetzt nach Alternativen

Siebter Kindergarten für Niestetal vorerst auf Eis gelegt

Weil Fördermittel vom Bund fehlen, wird der siebte Kindergarten in Niestetal auf dem Baugrundstück Am Wolfsgraben vorerst nicht gebaut. Der Gemeindevorstand sucht aktuell nach bezahlbaren Alternativen.
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Weil Fördermittel vom Bund fehlen, wird der siebte Kindergarten in Niestetal auf dem Baugrundstück Am Wolfsgraben vorerst nicht gebaut. Der Gemeindevorstand sucht aktuell nach bezahlbaren Alternativen.

Aus dem geplanten siebten kommunalen Kindergarten für Niestetal wird erst einmal nichts werden. In ihrer Juli-Sitzung beschloss die Gemeindevertretung, „das aktuelle Verfahren für den Neubau des Kindergartens Am Wolfsgraben in Sandershausen zunächst auszusetzen“.

Niestetal - Der Grund: Aktuell sind vom Bund keine Fördermittel zu erwarten, obwohl diese in der bisherigen Kalkulation eine Schlüsselrolle zur Finanzierung des Vorhabens gespielt hatten. Es geht um immerhin 1,2 Millionen Euro, der Kindergarten kostet insgesamt fast 7 Millionen Euro.

Dabei lagen die Baupläne schon fertig in der Schublade, die ersten Ausschreibungen sollten schon bald rausgehen. Dann aber kam die Hiobsbotschaft: Die ursprünglich eingeplante Fördersumme in Höhe von 1,8 Millionen Euro aus dem Bundesprogramm zur Förderung von Kinderbetreuung wurde nicht ausbezahlt, weil die Mittel aus dem Programm bereits erschöpft waren.

Niestetal ist nicht die einzige Kommune im Landkreis Kassel, die diese bittere Pille schlucken musste. Tatsächlich waren für dieses Förderprogramm 48 Anträge für die Schaffung von Kindergartenplätzen im Landkreis gestellt worden, lediglich fünf wurden mit einem positiven Förderbescheid beschieden. Eine Tatsache, die im Niestetaler Gemeindeparlament von SPD, CDU und Grünen gleichermaßen kritisiert wird.

Zwar ist inzwischen eine Aufstockung der Bundesfördermittel um zusätzliche Fördergelder durch das Land Hessen angekündigt worden. So ist derzeit davon auszugehen, dass für den Landkreis Kassel mit Blick auf alle dort gestellten Förderanträge weitere Fördermittel von einem Drittel der noch offenen Gelder für die Kommunen bereitgestellt werden. Doch ergebe sich daraus für die Gemeinde Niestetal nur ein Fördervolumen von etwa 600 000 Euro. Auf den restlichen 1,2 Millionen Euro würde die Gemeinde sitzen bleiben – eine Summe, die derzeit weder in der Haushaltsplanung verankert ist noch über Kredite aufgefangen werden kann.

So steht die Gemeinde nun vor dem Problem, eine prognostisch wachsende Zahl von Kindern weiterhin adäquat unterzubringen. Schon jetzt wird es in einzelnen Einrichtungen eng. Immerhin hätte der neue Kindergarten mit sechs Gruppenräumen (darunter zwei U-3-Gruppen) 125 Kinder aufnehmen können. Der Bau hätte Anfang 2022 bezugsfertig sein sollen. Aktuell bietet die Gemeinde Niestetal 36 Krippenplätze ab dem 10. Lebensmonat und 548 Kindergartenplätze ab dem 22. Lebensmonat.

So sucht der Gemeindevorstand aktuell nach Alternativlösungen, die deutlich preiswerter sein sollen als die jetzt noch ausstehenden 1,2 Millionen Euro. Die ersten Vorschläge sollen bereits in der kommenden Gemeindevertretersitzung am Donnerstag, 27. August, vorgestellt werden.

So hatte die CDU-Fraktion schon den Vorschlag geäußert, die große zu SMA gehörende Freifläche im Gewerbegebiet Sandershäuser Berg für eine Kita-Zwischenlösung zu nutzen. Die Grünen hatten aber die nicht gerade günstige Lage der Fläche für den zu erwartenden Bedarf an Plätzen bemängelt.

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