Alternativstrecke über den Solling ist weiter Thema

Nordhessische Abgeordnete stellten Anfrage an hessischen Verkehrsminister Al-Wazir

Kreis Kassel: Lärmbelastung. Sollte eine der geplanten Neubaustrecken im Rahmen der „Kurve Kassel“ realisiert werden, könnten täglich bis zu 44 schwere Güterzüge durch die Gemarkung Vellmars fahren und für eine nicht unerhebliche Lärmbelastung sorgen.
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Sollte die geplante Güterzugtrasse „Kurve Kassel“ realisiert werden, könnten täglich bis zu 44 Züge durch den Kreis Kassel fahren und für eine nicht unerhebliche Lärmbelastung sorgen.

SPD-Landtagsabgeordnete Manuela Strube und Oliver Ulloth haben hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir zur geplanten Güterzugtrasse Kurve Kassel und der Alternativstrecke befragt.

Kreis Kassel – Seit Monaten fordern die Kritiker der geplanten Güterzugtrasse Kurve Kassel von der Deutschen Bahn, die Alternativstrecke über den Solling gleichwertig zum Suchraum der Kurve Kassel zu prüfen. Bisher vergeblich. Das Argument der Bahn: Dafür gibt es keinen Auftrag des Bundes.

Jetzt haben die nordhessischen SPD-Landtagsabgeordneten Manuela Strube und Oliver Ulloth eine Anfrage an den hessischen Verkehrsminister Tarek Al-Wazir im Bezug auf die geplante Güterzugtrasse im Norden von Kassel gestellt. „Die schwarz-grüne Landesregierung muss endlich Farbe bekennen und erklären, wie sie sich in die Überlegungen zur Trassenführung der Kurve Kassel beziehungsweise der Sollingtrasse einbringt und positioniert“, erklären die beiden ihr Anliegen. So viel lässt sich aus der Pressemitteilung der Abgeordneten ablesen: Die Antworten des Verkehrsministers auf ihre insgesamt zehn Fragen haben sie nicht zufriedengestellt.

Die Landesregierung setze sich für die Belange der Menschen an Hessens Nordspitze zu wenig ein, obwohl alle diskutierten Streckenführungen, also sowohl die Varianten der Kurve Kassel als auch die Sollingtrasse, unmittelbar das Land Hessen betreffen, heißt es vonseiten der Abgeordneten. Deshalb sei die Hessische Landesregierung in der Pflicht, sich zumindest am Prozess zu beteiligen und das Thema nicht bloß auszusitzen. Daher bezog sich eine ihrer Fragen auch ganz konkret darauf, ob die Landesregierung bereit sei, eine weitergehende Prüfung der Sollingtrasse zu beauftragen und die erforderlichen finanziellen Mittel hierfür zur Verfügung zu stellen. Denn: „Die Deutsche Bahn beteuert immer wieder, die gleichwertige Prüfung der Sollingtrasse sei nicht ihr Auftrag, und daher stünde dafür auch kein Geld zur Verfügung“, erklären Strube und Ulloth. Das Bundesverkehrsministerium hat bereits mehrfach klargestellt, dass es keine detaillierte Prüfung der Strecke geben wird.

Al-Wazir bleibt in seiner Antwort aber vage. „Aus den bisher veröffentlichten Planungssachständen ist zu erkennen, dass sich die DB Netz auch mit der alternativen Sollingstrecke im Rahmen der Planung befasst hat“, schreibt der Verkehrsminister. Das Regierungspräsidium Kassel werde als Teil des Raumordnungsverfahrens auch „die Vollständigkeit mit Bezug auf die gesetzlichen Maßstäbe“ überprüfen.

Der Verkehrsminister gehe in seiner Antwort davon aus, dass die Bahn alle gesetzlichen Maßstäbe einhalte und die hierfür erforderlichen Prüfungen durchgeführt habe, kritisieren die Landtagsabgeordneten. „Eigeninitiative und Einsatz der Landesregierung sind hier also wieder einmal Mangelware.“

Darüber hinaus stellen die Abgeordneten auch die Frage, ob sich die Landesregierung gegenüber der Bundesregierung dafür einsetzen will, die Planungen für die Umfahrung des Rangierbahnhofs Kassel als Teil der Ende 2021 anstehenden turnusmäßigen Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans 2030 zur Diskussion zu stellen. Al-Wazir antwortet, dass die Bedarfsplanüberprüfung erst im Jahr 2023 erfolgt. Tatsächlich stehe die Bedarfsplanüberprüfung aber schon im Dezember 2021 an, betonen Strube und Ulloth. „Dass der zuständige hessische Verkehrsminister in seiner Antwort offenbart, nicht einmal den richtigen Zeitpunkt der Überprüfung zu kennen, spricht Bände und zeugt von erheblichem Desinteresse.“(Von Amira El Ahl)

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