Sondierungsgespräche sind beendet

Rot-Grün will im Kreistag des Landkreises Kassel regieren - Wer wird Vizelandrat?

Andreas Siebert
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Der künftige Landrat Andreas Siebert (SPD)

Nun kommt sie wohl doch – die Koalition zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen.

Kreis Kassel – Während die Sozialdemokraten in der vergangenen Legislaturperiode auf wechselnde Mehrheiten gesetzt hatten, soll künftig Rot-Grün im Kreistag des Landkreises Kassel regieren. „Nach zwei sehr vertrauensvollen und sachlichen Sondierungsrunden empfehlen wir unseren Parteigremien den Einstieg in eine Koalition“, teilen die SPD-Parteivorsitzenden Silke Engler und Andreas Siebert sowie die Grünen-Vorstandssprecher Susanne Regier und Reinhold Orth mit.

Obwohl die SPD ihre absolute Mehrheit im Kreistag bereits 2011 verlor, hatte sie in den vergangenen zehn Jahren kein festes Bündnis angestrebt. Zwar bleiben die Sozialdemokraten auch in dieser Legislaturperiode stärkste Kraft, büßen aber weitere drei Sitze ein.

Gemeinsam mit den Grünen sichern sie sich nun die regierungsfähige Mehrheit von 44 Sitzen im 81-köpfigen Kreisparlament. Entscheidend für die künftige Polit-Ehe waren viele Überschneidungen in den Wahlprogrammen, heißt es vonseiten der Fraktionen. Gerade bei den Schwerpunkten Bildung, Soziales, Energie- und Klimaschutz sowie Digitalisierung verfolge man dieselben Ziele.

Man sei sich einig, dass es Aufgabe der Kreispolitik ist, den Landkreis gemeinsam mit den 28 Kommunen weiterzuentwickeln. Die Folgen der Pandemie seien weder greifbar noch annähernd errechenbar. Sicher sei jedoch, dass Steuereinnahmen wegbrechen und Sozialhilfeleistungen steigen werden. Man sei sich einig, in zukunftsorientierte Projekte zu investieren, um die örtliche Infrastruktur und Identität des Landkreises zu erhalten. Man setze mit der Koalition auf einen verlässlichen Partner und somit auf Beständigkeit.

Auch über die Vergabe von wichtigen Posten habe man sich geeinigt. Demnach wird die SPD wieder den Ersten Kreisbeigeordneten stellen. Die Grünen sicherten sich in den Sondierungsgesprächen den hauptamtlichen Kreisbeigeordneten. Darüber hinaus wollen die Sozialdemokraten als stärkste Kraft den Kreistagsvorsitzenden stellen. Andreas Güttler stehe auch weiterhin für das Amt zur Verfügung, heißt es aus SPD-Kreisen.

Doch zunächst müssen die Gremien über den Koalitionsvertrag abstimmen. Das soll noch vor der konstituierenden Kreistagssitzung am Dienstag, 11. Mai geschehen. Dann soll auch der Wahlvorbereitungsausschuss zusammenkommen und unter anderem klären, wie die Ausschreibung für den Posten des Ersten Kreisbeigeordneten erfolgen wird. Die Rahmenbedingungen für Wahlbeamte gibt die Hessische Gemeindeordnung vor.

Baunatals Bürgermeisterin Silke Engler (SPD)

Einen neuen Vizelandrat wird es deshalb wohl frühestens im Herbst geben. Der aktuelle Erste Kreisbeigeordnete Andreas Siebert tritt die Nachfolge von Landrat Uwe Schmidt am 1. Juli an. Wer den Landkreis künftig an Sieberts Seite vertritt, darüber kann zum jetzigen Zeitpunkt nur spekuliert werden. Denkbar wäre, dass die SPD den Posten mit der Baunatalerin Silke Engler besetzt.

Zum einen ist es Tradition, dass diese Position mit einem Bürgermeister besetzt wird. Zum anderen arbeiten Engler und Siebert schon jetzt im Unterbezirk zusammen. Die Sozialdemokraten halten sich aber bedeckt: „Erst Inhalt, dann Personal“, sagt Silke Engler kurz und knapp auf die Frage, ob sie Anspruch auf den Posten der Vizelandrätin erheben wird. Sie und Siebert seien erst einmal froh, mit den Grünen einen guten Partner für die kommenden Jahre an der Seite zu haben. (Alia Shuhaiber)

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