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Nach Greensill-Pleite: Gibt‘s eine Million Euro zurück?

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Von: Sven Kühling

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Das Schauenburger Rathaus
Hoffnung im Schauenburger Rathaus: Nach einem Urteil des Landgerichts München muss der Finanzvermittler für den Schaden aus der dem Geschäft mit der Greensill-Bank aufkommen. © privat

Freude im Schauenburger Rathaus: Die Gemeinde hat überraschend nun doch die Chance, die bei der Greensill-Pleite im Frühjahr 2021 verlorene Geldanlage von einer Million Euro erstattet zu bekommen.

Schauenburg/München – Das Landgericht München I habe den im Vorfeld der Anlage von der Gemeinde beauftragten Finanzvermittler aus Unterhaching zu Schadenersatz verurteilt. Das berichteten Bürgermeister Michael Plätzer (SPD) und Kämmereileiterin Monika Joost gegenüber der HNA. Beide waren bei der Verhandlung am 5. Oktober dabei. Jetzt sei das Urteil zugestellt worden.

Die Kommune hatte im Sommer 2020 zwei Mal 500 000 Euro bei der Bremer Bank angelegt (HNA berichtete). Das Institut geriet im Frühjahr 2021 in finanzielle Schieflage und landete schließlich in der Insolvenz. Geldanlagen in Millionenhöhe von rund 50 deutschen Kommunen schienen verloren.

Die Gemeinde Schauenburg ging über eine Kasseler Anwaltskanzlei auch gegen den von ihr im Vorfeld eingesetzten Anlagenvermittler vor. Dieser hätte die Schauenburger vor der schlingernden Bank warnen müssen, so die Ansicht der Richter. „Bei seiner Empfehlung im November 2020 hatte es der Anlagenvermittler unterlassen, die Gemeinde Schauenburg auf die in den Fachmedien erhaltenen Informationen über Ermittlungen der Bafin bei der Greensill-Bank hinzuweisen“, betont der Bürgermeister in einer Pressemitteilung. Auch habe es keinen Hinweis auf ein mittlerweile schlechteres Rating der Bank gegeben.

Das Urteil des Landgerichts München stelle die Pflichten eines Anlagenvermittlers und deren konkrete Verletzung durch den Dienstleister bei seiner Tätigkeit dar, heißt es in der Mitteilung weiter. Er hat uns nicht informiert“, sagt Monika Joost. Bürgermeister Michael Plätzer spricht von „grauen Wolken“ um die Greensill-Bank. Zum Zeitpunkt der Geldanlage hätte der Dienstleister die Schauenburger darüber aufklären müssen.

Unklar ist laut Plätzer und Joost noch, ob das Büro nun beim Oberlandesgericht in Revision gegen das Urteil geht. Außerdem stehe noch nicht fest, ob das Unterhachinger Unternehmen die Million Euro überhaupt zahlen kann. „Wir müssen aus dem Titel die Vollstreckung herbei führen“, sagt die Kämmereileiterin. Zahle das Büro nicht, sei Schauburg mit anderen Kommunen auch weiterhin als Gläubiger im Insolvenzverfahren dabei.

Plätzer und Joost berichten ferner, dass das Landgericht München kürzlich in einem ähnlich gelagerten Verfahren der Gemeinde Vaterstetten zu einer Geldanlage bei Greensill gegen deren Finanzvermittler Recht gegeben habe.

Dass das Urteil zur Gemeinde Schauenburg am 9. November ergangen ist, bestätigte Gerichtssprecher Jens Kröger am Dienstag auf Anfrage. Einzelheiten konnte das Gericht bis Redaktionsschluss allerdings nicht mitteilen.

Ob die Urteile wegweisend auch für die anderen durch die Greensill-Pleite geschädigten Kommunen sein könnten, wollen die Schauenburger nicht bewerten. Das müsse jede Stadt oder Gemeinde für sich selbst entscheiden, sagen Plätzer und Joost. Die Verträge mit den jeweiligen Anlagenvermittlern seien meist ganz unterschiedlich gestaltet.

Für Plätzer und Joost ist erstmal wichtig, dass es rund um die Transaktion kein Versäumnis im eigenen Rathaus gegeben hat. „Der Fehler lag nicht in Schauenburg“, betont der Bürgermeister. „Weder bei Gemeindevorstand und der Gemeindevertretung noch bei mir.“ Und beide ziehen das Fazit: „Für uns ist das eine wunderbare Sache. Wir haben uns gefreut.“ (Von Sven Kühling)

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