Die Million ist wohl futsch

Schauenburg hat kaum Chancen, Einlagen bei Greensill zurückzubekommen

Bürgermeister Schauenburg
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Bürgermeister Schauenburg

Die Gemeinde Schauenburg wird möglicherweise eine Million Euro verlieren, weil sie vergangenen Sommer zwei Mal 500.000 Euro bei der Bremer Greensill Bank angelegt hatte.

Schauenburg – Die Bank ist dieser Tage massiv ins Schlingern geraten. Die deutsche Bankenaufsicht Bafin hat den Geschäftsbetrieb bei Greensill wegen drohender Überschuldung eingestellt.

Doch wie konnte es zu dem Finanzgeschäft der Kommune mit dem offensichtlich mit Risiken behafteten Unternehmen kommen? Laut Bürgermeister Michael Plätzer ist es in der heutigen Zeit ein üblicher Vorgang, dass Städte und Gemeinden ihr Kapital zur Vermeidung von Strafzinsen bei privaten Banken wie Greensill anlegen.

Die Gemeinde Schauenburg habe eine eigene Vergaberichtlinie verabschiedet, erläutert Plätzer. Diese orientiere sich in weiten Teilen an der Anlage-Richtlinie des Landes Hessen. Im Paragraf 108 der hessischen Richtlinie stehe beispielsweise ausdrücklich, so Plätzer, dass die Kommunen ihr Geld selbst anlegen sollen, „um keine Strafzinsen zu zahlen“.

Michael Plätzer

Laut Landkreissprecher Harald Kühlborn können Kommunen eigene Richtlinien verabschieden. Diese dürften nur nicht über den Anlage-Erlass des Landes hinausgehen. „Dieser gibt den Rahmen vor.“

Möglich sei nach den Richtlinien auch, dass Mitarbeiter aus der Finanzverwaltung einer Kommune bei „kurzfristigen Anlagen“ in Eigenregie ein Bankhaus auswählen können, ergänzt Michael Plätzer. Das sei in diesem Fall auch so geschehen. Mitarbeiter der Schauenburger Kämmerei hätten über die Transaktion entschieden. „Ich habe davon gar nichts mitbekommen.“ Erst bei Anlagen, die über ein Jahr hinaus gehen, so Plätzer, müsse der Gemeindevorstand oder der Bürgermeister entscheiden.

Vorschrift des Landes sei zudem, dass die Städte und Gemeinden bei allen Anlagen einen externen Finanzdienstleister zur Beratung mit ins Boot holten, sagt Michael Plätzer. Demzufolge habe man einen Berater aus Unterhaching in Bayern beauftragt.

Dem Vernehmen nach sind über 50 Kommunen in Deutschland von der drohenden Pleite des Bremer Bankhauses betroffen. Darunter auch weitere im Landkreis Kassel? Das sei noch nicht bekannt, sagt Kreissprecher Kühlborn. Die Kommunalaufsicht soll sich aber dazu umhören. „Wir haben die Vorgabe vom Land, mal nachzufragen, ob nicht auch andere Kommunen im Landkreis Kassel Kontakt zu Greensill hatten.“

Und wie sind die Auswirkungen des drohenden Banken-Crashs für Schauenburg? Der Verlust von einer Million Euro wäre „äußerst ärgerlich“, sagt der Bürgermeister. „Das Genick bricht es uns aber nicht.“

Die Gemeinde Schauenburg hat laut Bürgermeister aktuell zusammen 5,1 Millionen Euro bei unterschiedlichen Banken auf der hohen Kante. Das Rathaus hat im Fall Greensill inzwischen eine Anwaltskanzlei aus Kassel mit der weiteren Prüfung des Vorgangs beauftragt. Laut Plätzer soll diese auch klären, ob der Berater aus Bayern für den Verlust verantwortlich gemacht werden kann. (Sven Kühling)

Bafin stoppte Geldgeschäfte

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) habe am 3. März gegenüber der Greensill Bank AG wegen drohender Überschuldung ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot erlassen, hieß es am selben Tag in einer Pressemitteilung der Bafin. Das Moratorium habe angeordnet werden müssen, „um die Vermögenswerte in einem geordneten Verfahren zu sichern“. Und: „Die Greensill Bank AG versteht sich als Refinanzierer für die Greensill-Gruppe sowie Investor in von der britischen Schwestergesellschaft Greensill Capital (UK) Ltd. entwickelten Working-Capital- Solutions-Produkte.

Die Greensill-Gruppe ist schwerpunktmäßig ein global agierender Anbieter von kurzfristigen Finanzierungslösungen zur Lieferkettenfinanzierung von Industrieunternehmen. Muttergesellschaft der Greensill Bank AG ist die australische Greensill Capital Pty Ltd. Die Greensill Bank AG steht unter der direkten Aufsicht der BaFin.

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