Wahlplakate in Schauenburg zu früh aufgehängt: Bürgermeister hält Frist nicht ein
Dem amtierenden Schauenburger Bürgermeister Michael Plätzer wird vorgeworfen, zu früh mit der Plakatierung im Ort begonnen zu haben.
Schauenburg – Der Bürgermeisterwahlkampf in Schauenburg nimmt im neuen Jahr ordentlich Fahrt auf. CDU und Grüne werfen dem amtierenden Bürgermeister und SPD-Kandidaten Michael Plätzer vor, zu früh mit der Plakatierung im Ort begonnen zu haben. Sie sehen die beiden anderen Bewerber, Sven Wille (unabhängig, unterstützt von der CDU) und Heinz Schäffer (unabhängig, unterstützt von den Grünen), benachteiligt.
Es müsse eine Sechs-Wochen-Frist eingehalten werden, sagen CDU-Fraktionsvorsitzender Joachim Bröse und Grünen-Fraktionschef Hans-Jürgen Heinemann in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
Bürgermeisterwahl in Schauenburg: Kandidat hängte sechs Plakate zu früh auf
Der Zeitraum, in dem die Kandidaten und Parteien ihre Wahlwerbung innerhalb der Gemeindegrenzen platzieren können, beginne mit Montag, 2. Januar. „Diese Sechs-Wochen-Frist gilt für alle drei Kandidaten“, so Bröse. „Umso erstaunlicher ist es, dass die SPD und Herr Plätzer bereits in der Woche nach Weihnachten mit Großflächenplakaten werben“, sagt Heinemann.
Michael Plätzer räumt auf Nachfrage ein, bereits am vergangenen Mittwoch Plakate aufgehängt zu haben. „Es handelte sich um sechs Plakate“, sagt der SPD-Kandidat. Das sei in den vergangenen Wahlkämpfen in Schauenburg nie ein Thema gewesen. Immer wieder habe mal die eine, mal die andere Partei ein paar Tage vor Beginn der sechs Wochen mit der Plakatierung begonnen. Nie habe jemand daran Anstoß genommen, so Plätzer. „Es war immer ein gutes Miteinander unter den Parteien.“
Abgedeckte Wahlplakate: Plätzer in Kritik
Nachdem er Kritik aus den Reihen der anderen Kandidaten vernommen hatte, habe er die sechs Plakate wieder abgedeckt, berichtet der SPD-Kandidat weiter. Am Freitagmorgen seien diese alle wieder verhüllt gewesen.
Ordnungsamtsleiter Malte Glaser bestätigt auf Anfrage, dass es in der Vergangenheit immer mal eine Partei gegeben habe, die etwas früher mit der Plakatierung begonnen habe. „Da haben wir als ordnungsrechtliche Behörde nichts gesagt, so Glaser. „Wir haben da nie ein Verfahren eingeleitet.
Wir arbeiten gut mit den Parteien und den Vereinen in Schauenburg zusammen.“ Grundsätzlich, so Glaser, könne die Behörde die Genehmigung für die Plakatierung auf einen Zeitraum zwischen sechs und acht Wochen festlegen, diesmal habe man sich auf den Starttermin 2. Januar geeinigt.
Unterstützer anderer Kandidaten sehen ihre Bewerber im Nachteil
Wenn die anderen Kandidaten angefragt hätten, ob sie zwei, drei Tage früher mit der Plakatierung beginnen können, – so wie es Plätzer getan habe – hätte das Ordnungsamt ebenfalls keine Einwände gehabt, erklärt Glaser. „Alle hätten die gleiche Antwort bekommen.“
Joachim Bröse und Hans-Jürgen Heinemann sehen jedenfalls die anderen Bewerber im Nachteil. „Die Kandidaten Heinz Schäffer und Sven Wille sind angetreten mit dem Versprechen, einen fairen Wahlkampf zu führen, in dem alle mit den gleichen Regeln um die Wählergunst werben, so Heinemann. „Herr Plätzer hat sich mit der Aktion einen klaren Wettbewerbsvorteil verschafft.“ (Sven Kühling)