Geplanter Wohnanlage in Söhrewald droht das Aus
Die seit vier Jahren geplante Wohnanlage für Senioren mit einer Tagespflegestation und einer Kindertagesstätte am Schwarzebach in Söhrewald wird möglicherweise nicht realisiert.
Söhrewald - Am Dienstagabend hat der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Söhrewald dem Grundstücksverkauf an die Kommunale Versorgungskasse Kurhessen-Waldeck (KVK) seine Zustimmung verweigert – und damit der Gemeindevertretung den Verkauf des Grundstücks nicht empfohlen.
CDU und UNS hatten geschlossen gegen den Grundstücksverkauf gestimmt, die SPD war zwar mehrheitlich dafür, jedoch hatte sich ein SPD-Fraktionsmitglied enthalten. So gab es eine Pattsituation, womit der Abschluss des Kaufvertrags zwar nicht abgelehnt war, jedoch auch keine Zustimmung fand.
„Damit ist aber die Umsetzung des Seniorenwohnprojekts mit dem Bau einer neuen Kindertagesstätte und die Errichtung von Tagespflegeplätzen in Söhrewald vorerst gescheitert“, bestätigt Bürgermeister Michael Steisel. In jedem Fall habe die KVK-Vertreterin nach der Abstimmung ihr Interesse an der Entwicklung des Projektes zunächst zurückgezogen.
„Ich bedaure das zutiefst“, sagt Steisel. Damit sei die lange Bemühung der Gemeinde, ein attraktives und generationenübergreifendes Wohnprojekt in Söhrewald zu realisieren, nun leider vom Tisch. Dabei habe die KVK alle Wünsche der Söhrewälder Politik in den Vertrag eingearbeitet und damit bereits weitreichende Zugeständnisse gemacht. „Es ist sogar zugesagt worden, die Gemeinde Söhrewald in die weiteren Planungen mit einzubinden“, sagt Steisel. Man könne ja viele Dinge von der KVK verlangen, am Ende aber müsse alles nur wirtschaftlich sein.
Letztlich hätten drei Punkte den Grundstücksverkauf verhindert. So sei noch die Installation einer PV-Anlage auf dem Dach verlangt worden. Auch sei der Grundstückspreis in Höhe von 85 000 Euro bei 4000 Quadratmetern Grundstücksfläche als zu niedrig angesehen worden. Zuletzt war es noch um Erschließungsbeiträge und die Frage gegangen, inwieweit die KVK noch umfänglicher veranschlagt werden könne.
Johannes Petek, Geschäftsführer der KVK, zeigt sich in jeder Hinsicht überrascht über das Abstimmungsergebnis. Seit vier Jahren werde das Projekt entwickelt, über ein Dutzend Gespräche seien mit der Gemeinde und den politischen Gremien geführt worden. „Wir haben für alles vernünftige Lösungen gefunden und wir haben viel Entgegenkommen gezeigt“, sagt Petek. So sei auch der Kaufvertrag für das Grundstück mit allen Fraktionen vorabgestimmt gewesen.
Eine PV-Anlage sei zunächst nicht möglich, weil sich die KVK als betrieblicher Altersversorger nicht gewerblich, also steuerpflichtig, betätigen dürfe, sagt Petek. Mit Blick auf die Erschließungs- und Grundstückskosten verweist Petek auf die Wirtschaftlichkeit des Projektes. „Werden die Kosten zu hoch, werden sich bezahlbare Mieten später nicht mehr darstellen lassen.“ Abgesehen davon handele es sich um ein Projekt, das auch dazu diene, eine Rendite für die Altersversorgung – auch der Bediensteten der Gemeinde Söhrewald – zu erzielen.
Allein schon aus dieser Verantwortung heraus müsse die KVK auch prüfen, ob sich die Gemeinde Söhrewald mit Blick auf die bereits entstandenen Kosten schadenersatzpflichtig gemacht habe. Tatsächlich habe die KVK inzwischen einen sechsstelligen Betrag in die Entwicklung des Projektes investiert.
In der Gemeindevertretersitzung am Mittwoch, 23. März, wird voraussichtlich noch einmal über den Grundstücksverkauf abgestimmt. Petek: „Wenn das Parlament dem Verkauf zustimmt, würde die KVK für das Projekt noch zur Verfügung stehen“. (Boris Naumann)