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Pink statt Blau: Frau muss für falsche Parkscheibe zahlen

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Von: Valerie Schaub

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Elke Steden zeigt eine blaue Parkscheibe, in ihrem Auto liegt eine  pinkfarbene.
Was war denn da los? Elke Steden muss 20 Euro Verwarngeld bezahlen, weil sie auf dem Mittelring in Vellmar eine pinkfarbene, statt einer blauen Parkscheibe benutzt hat. Die Pinkfarbene ist laut Gesetz im Straßenverkehr aber nicht zugelassen. © Valerie Schaub

Eine Frau aus dem Kreis Kassel muss ein Verwarngeld zahlen – sie hatte eine Parkscheibe in der falschen Farbe.

Vellmar – Eine pinkfarbene Parkscheibe hat Elke Steden viel Ärger eingebrockt. Dabei wollte die Frau aus Vellmar (Kreis Kassel) nur alles richtig machen. Jetzt weiß sie: In Deutschland müssen Parkscheiben blau sein. Dabei hatte sich monatelang kein Ordnungshüter an der Farbe gestört. Bis jetzt.

Um ihre Nachbarin zum Orthopäden zu fahren, hatte Elke Steden ihren kleinen VW am Mittelring in Vellmar geparkt. Normalerweise macht die 57-Jährige in der Stadt alle Wege zu Fuß, diesmal nahm sie aber das Auto. Sie stellt ihre Parkscheibe ein und platziert sie gut sichtbar in der Windschutzscheibe.

Weil Steden sich grundsätzlich immer wieder versichern muss, dass sie die Parkscheibe auch ordnungsgemäß hingelegt hat, kaufte sie sich schließlich eine pinkfarbene. Von Weitem falle die Farbe besser auf und erspare ihr den kontrollierenden Weg zurück.

Frau muss Verwarngeld zahlen - obwohl sie eine Parkscheibe hinterlegt hatte

Stedens Kontrollzwang hat einen ernsten Hintergrund: Die 57-Jährige hatte in den 80er-Jahren einen Anschlag im Auto erlebt, der ihr galt. Seit dem hat sie mit einer Posttraumatischen Belastungsstörung zu kämpfen. Deshalb kontrolliert sie meist alles, was mit dem Auto zu tun hat, sagt sie.

An dem Tag packt Steden die Einkäufe ins Auto und fährt ihre Nachbarin nach Hause. Am Scheibenwischer klebt kein Zettel. Mehrere Tage später bekommt sie den Brief mit dem Verwarngeld vom Ordnungsamt. Darin steht: „Sie parkten (...) ohne die durch Zusatzzeichen vorgeschriebene Parkscheibe (...) von außen gut lesbar im oder am Fahrzeug angebracht zu haben.“ Es werden Gesetzesparagrafen genannt. 20 Euro Verwarngeld soll sie zahlen.

Steden versteht das nicht: Sie hatte doch die Parkscheibe benutzt? In dem Schreiben sind Bilder angefügt, die die Ordnungswidrigkeit beweisen. Darauf erkennt Elke Steden ihre pinkfarbene Parkscheibe. Dass es sich um einen Farbverstoß handelt, steht nicht im Brief. Sie legt Einspruch ein und schreibt über Facebook dem Leiter des Ordnungsamtes. „Er hat mir dann erklärt, dass die Parkscheibe blau sein muss“, sagt Steden. „Woher soll ich das wissen?“ Ein Entgegenkommen habe es nicht gegeben. Auch, nachdem sie ihre Situation erklärt habe.

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Wegen ihrer Behinderung kann Elke Steden nicht arbeiten, sie bekommt Erwerbsminderungsrente. Weil das nicht reicht, bezieht die Vellmarerin Grundsicherung. „20 Euro sind sehr viel Geld für mich“, sagt sie und kann sich nicht erinnern, jemals einen Strafzettel bekommen zu haben. Sie halte sich immer genau an die Regeln, etwas anderes könne sie sich nicht leisten.

Frau aus dem Kreis Kassel kauft Parkscheibe im Discounter - ein „Scherzartikel“

Später habe sie sich die Parkscheibe, die sie in einem Discounter gekauft hat, noch mal genauer angeschaut. Auf der Rückseite steht dort klein gedruckt und sinngemäß: Das ist ein Scherzartikel und entsprecht nicht der Straßenverkehrsordnung.

Wieder wundert sich Elke Steden, denn die Ordnungshüter in Kassel hat das seit September anscheinend nicht gestört. Oft parke sie dort am Marienkrankenhaus, wo man die Parkscheibe nutzen muss. Sie habe immer die Pinkfarbene genutzt und freundlich die Ordnungsamtsmitarbeiter gegrüßt. Nie hätte jemand die Farbe bemängelt.

Sie stört auch, dass der Mitarbeiter in Vellmar keinen Zettel an den Wischer geklemmt habe. Denn dann hätte sie den Mann suchen und fragen können, warum sie einen Zettel trotz Scheibe bekommt. Die Farbfrage hätte sich schnell geklärt. Die pinkfarbene Plastikscheibe wird Steden nun nicht mehr nutzen. Trotzdem findet sie, es gibt wichtigere Ordnungswidrigkeiten zu ahnden, als die falsche Farbe einer Parkscheibe. (Valerie Schaub)

Pinkfarbene Parkscheibe: Das sagt das Ordnungsamt

An den 20 Euro Verwarngeld ist laut Wolfhard Eidenmüller nicht zu rütteln. Der Leiter der Ordnungsbehörde in Vellmar verweist auf das Gesetz und das schreibt in Deutschland vor, wie Parkscheiben auszusehen haben: unter anderem blau. „Daran können wir nichts ändern und haben auch keinen Ermessensspielraum“, sagt er. Die Ordnungsbehörde sei zur Gleichbehandlung aller Verkehrsteilnehmer verpflichtet. Sonst mache sie sich angreifbar. Kontrolliert werde stichprobenartig. Trotz des Aufwands der Corona-Kontrollen gebe es dafür Kapazitäten. Bei einem Verstoß hinterlasse der Mitarbeiter einen grünen Zettel als Hinweis am Fahrzeug. Zuletzt habe es einen ähnlichen Fall vor etwa vier Jahren gegeben.

Hier droht ebenfalls ein Bußgeld: In diesem Jahr gibt es eine wichtige Änderung beim Verbandskasten im Auto.

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