Kreis-FDP fordert Konzept

„Warntag war Schuss in den Ofen“ - Kommunen im Landkreis Kassel müssen Sirenen umrüsten

In Naumburg gibt es noch Sirenen: Wie alle Sirenen im Regierungsbezirk Kassel blieb aber auch die Sirene auf dem Naumburger Rathaus still.
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In Naumburg gibt es noch Sirenen: Wie alle Sirenen im Regierungsbezirk Kassel blieb aber auch die Sirene auf dem Naumburger Rathaus still.

Der bundesweite Warntag am 10. September hat im Landkreis Kassel viele Fragen aufgeworfen, wo keine Sirenen zu hören waren.

Egal ob Terrorangriffe oder Naturkatastrophen: Wenn Gefahr droht, soll die Bevölkerung so schnell wie möglich informiert werden. Aus diesem Grund hatte die Bundesregierung einen bundesweiten Warntag am 10. September ausgerufen, um die Funktionsfähigkeit der Warnsysteme zu testen. Doch der Warntag hat viele Fragen aufgeworfen, auch im Kreis Kassel, wo keine Sirenen an diesem Tag zu hören waren. Nun soll auch im Kreistag darüber diskutiert werden.

Grund für die Stille im Kreis Kassel war, dass die Sirenen in ganz Nord- und Osthessen noch analog geschaltet sind und das digitale Signal dort nicht ankommt (wir berichteten). Aber auch dort, wo die Sirenen bereits umgerüstet sind, gab es Probleme, und auch die Warn-Apps lösten teilweise gar nicht oder nur mit Verspätung die Warnmeldung aus. „Der Warntag war ein Schuss in den Ofen“, sagt Björn Sänger, Fraktionsvorsitzender der FDP im Kreistag. „Daraus muss eine Konsequenz entstehen.“ Nun soll im Kreistag darüber diskutiert werden.

Aus diesem Grund hat die FDP-Fraktion im Kreistag einen Antrag eingebracht, mit dem der Kreisausschuss beauftragt werden soll, die flächendeckende Alarmierung der Landkreisbevölkerung sicherzustellen und hierfür ein Konzept, das einen konkreten Maßnahmen-, Zeit- und Kostenplan beinhaltet, zu erstellen. Zwar ist nicht der Kreis, sondern die jeweilige Kommune für die Wartung und Umrüstung ihrer Sirenen zuständig, aber Sänger möchte mit dem Antrag einen Denkanstoß geben, um zu sehen, wie man die Situation ändern und verbessern kann.

„Der Kreis hat eine verbindende Aufgabe“, erklärt Sänger. Er könne sich zum Beispiel vorstellen, dass eine beim Kreis angesiedelte Koordinierungsstelle installiert wird, die alle Kommunen an einen Tisch bringt, um ein Konzept zu erstellen. „Unsere Rolle ist, dass wir die Kommunen beraten und unterstützen“, sagt auch Kreissprecher Harald Kühlborn. „Deswegen tauschen wir uns auch regelmäßig aus.“

Auch in Espenau sind die Sirenen noch mit der analogen Steuerung ausgestattet. Doch im kommenden Jahr will die Gemeinde ihre Sirenen umrüsten. „Das Land Hessen hat für die Umrüstung der Sirenen einen Generalunternehmer beauftragt und einen Warenkorb zur Verfügung gestellt“, erklärte Strzoda auf Anfrage der FWG-Fraktion in der vergangenen Gemeindevertretersitzung. Aus dem Warenkorb könnten die benötigten Steuergeräte mit durch das Land für die Kommunen subventionierten Preisen abgerufen werden.

Insgesamt hat die Gemeinde sechs Sirenen in den Ortsteilen. Mehr als viele andere. „Wir haben Kommunen im Landkreis Kassel, die haben gar keine Sirenen mehr“, sagt Marc Schölzel, Fachdienstleiter Zivil- und Katastrophenschutz beim Landkreis Kassel. Denn im Zuge der Wiedervereinigung vor 30 Jahren hat der Bund sein flächendeckendes Netz an Sirenen den Kommunen zur Verfügung gestellt.

Einige Gemeinden haben die Sirenen daraufhin abgeschafft, da die Wartungskosten hoch sind und mit Ende des Kalten Krieges die Notwendigkeit der flächendeckenden Warnung der Bevölkerung nicht mehr als Notwendigkeit angesehen wurde. „Der Gesetzgeber hat zwar festgelegt, dass die Kommunen für die Warnung zuständig sind, aber nicht, wie die erfolgen muss oder was sie dafür nutzen“, erklärt Kühlborn. (Amira El Ahl)

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