Verkehrsministerium verweigert Prüfung

Weiter Streit um Alternativen zur Kurve Kassel

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Sorgt weiter für Diskussion: Sollte eine der geplanten Neubaustrecken im Rahmen der „Kurve Kassel“ realisiert werden, könnten täglich bis zu 44 schwere Güterzüge durch die Gemarkung Vellmars fahren.

In den vergangenen Wochen ist es etwas ruhiger geworden um eines der umstrittensten Projekte im Landkreis Kassel: die geplante Güterzugtrasse im Norden Kassels. Dabei ist der Widerstand in der Bevölkerung weiterhin groß.

Bereits Ende Februar hatte ein Runder Tisch stattgefunden, zu dem die DB Netz AG geladen hatte. An der Sitzung nahmen unter vielen anderen auch Landes- und Bundestagsabgeordnete, Vertreter der betroffenen Kommunen und der Bürgerinitiativen teil. Zuvor hatten sich bereits die Bürgermeister der betroffenen Kommunen sowie die Bundes- und Landtagsabgeordneten in Briefen dafür ausgesprochen, Alternativen zur Kurve Kassel zu prüfen.

So forderten dann auch mehrere Teilnehmer des Runden Tisches, eine weiträumige Umfahrung über Altenbeken-Northeim-Nordhausen als Alternative zur Kurve Kassel zu prüfen. Diese Strecke sei als West-Ost-Verbindung kürzer als eine Führung über die Kurve Kassel und verursache weniger Betroffenheit, heißt es im Sitzungsprotokoll. Am Ende der Sitzung habe es von einigen Teilnehmern „die klare Aussage gegeben, nicht mehr mit uns reden zu wollen, bis diese Strecke geprüft worden ist“, wie eine Sprecherin der Deutschen Bahn erklärt.

Auch die SPD-Bundestagsabgeordneten Esther Dilcher und Timon Gremmels sowie die SPD-Landtagsabgeordneten Manuela Strube und Oliver Ulloth hatten im Vorfeld des Runden Tisches die DB Netz AG aufgefordert, alternative Streckenführungen in Niedersachsen zu prüfen.

Das Antwortschreiben aus dem Bundesverkehrsministerium ist zwei Seiten lang und die Quintessenz lautet: Das Ministerium will die Strecke über Altenbeken nicht als Alternativvariante zur Kasseler Kurve prüfen.

„Aber davon lassen wir uns nicht abschrecken“, sagt Timon Gremmels. Der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) werde ständig weitergeschrieben und es könne bei den Priorisierungen immer Verschiebungen geben. Gremmels und seine drei Parteigenossen haben um einen Gesprächstermin Anfang September im Bundesverkehrsministerium gebeten, um das Thema weiterzuverfolgen.

Auch vonseiten des Regierungspräsidiums Kassel (RP) heißt es, dass das Raumordnungsgesetz (ROG) die Prüfung von Alternativen als Teil des Raumordnungsverfahrens vorsieht. Hierbei sei zu prüfen, ob der Zweck des Projekts auch mit geringeren Auswirkungen erzielt werden könne. „Es besteht kein Widerspruch zu der Aussage des Bundesverkehrsministeriums“, sagt Michael Conrad, Sprecher des Regierungspräsidiums. Es sei üblich, dass der Bundesverkehrswegeplan ein Ziel vorgebe, „aber die Prüfung von Alternativen ist eine Sache des Raumordnungsverfahrens“.

Die bestehenden Verbindungen Altenbeken-Ottbergen-Northeim-Nordhausen- Halle, beziehungsweise die Verbindung Altenbeken-Ottbergen-Bodenfelde-Göttingen-Eichenberg-Nordhausen-Halle stellen laut RP potenzielle Alternativen zur Kurve Kassel dar, und die Route über Northeim sei um 23 Kilometer kürzer als die Fahrt über die Kurve Kassel. Zu dieser Alternativmöglichkeit fänden sich im BVWP aber keine Informationen. „Für die Alternativkorridore muss noch plausibel gemacht werden, dass sie keine Alternative zu dem Vorhaben Nordkurve darstellen“, heißt es aus dem RP. Die Bahn befindet sich in Gesprächen mit dem RP und dem Verkehrsministerium und will nun ausloten, wie es weitergehen soll – auch in Bezug auf den Runden Tisch. Derweil arbeite man weiter am ursprünglichen Auftrag, heiß es vonseiten der Bahn.

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