Schreiben liegt der HNA jetzt vor

Missverständnis: Anwohner sollten nur Rinnstein reinigen

Felsberg. Für Verwirrung hat in Felsberg ein Schreiben des Ordnungsamts gesorgt, in dem Anwohner der Untergasse aufgefordert wurden, die Fläche vor ihren Häusern zu reinigen.

Wie sich inzwischen herausstellte, hat es rund um das Schreiben einige Missverständnisse gegeben.

Die Anwohner hatten sich durch den Brief dazu aufgefordert gefühlt, die Straße vor ihren Häusern zu reinigen. Das aber ist auf der vielbefahrenen Landesstraße ein schwieriges, ja sogar gefährliches Unterfangen. Trotzdem waren die Anwohner am vergangenen Wochenende der Aufforderung nachgekommen. Ihre Putzaktion sorgte jedoch für Verkehrsbehinderungen auf der Ortsdurchfahrt – und damit für Ärger bei einigen Autofahrern. Ordnungsamtsleiter Roland Schmidt erklärte auf Anfrage der HNA, die Anwohner seien keineswegs aufgefordert worden, die Straße zu reinigen – vielmehr hätten sie laut Schreiben des Ordnungsamts nur den Rinnstein reinigen müssen. „Das ist eine Satzungsbestimmung der Stadt Felsberg, die wir nur ausführen“, sagte Schmidt. Solche Reaktionen, wie es jetzt in Felsberg auf die Aufforderung des Ordnungsamts gegeben habe, kenne man aus Melsungen nicht, sagt Schmidt.

Tatsächlich heißt es zu Beginn des Schreibens, das der HNA jetzt im Original vorliegt: „Im Rahmen des Außendienstes (...) haben wir festgestellt, dass der Rinnstein im Bereich Ihres Grundstückes (...) verunreinigt ist. Wir haben daher die Absicht, Sie zur Beseitigung des festgestellten Missstandes aufzufordern (...).“ Allerdings sind dem Schreiben auch einige Paragraphen aus der Felsberger Straßenreinigungssatzung beigefügt – unter anderem dieser: „Von den Anliegern sind Gehwege, die Fahrbahn bis zur Straßenmitte und Böschung zu reinigen.“

Was im Schreiben des Ordnungsamts jedoch fehlt, ist ein weiterer, entscheidender Paragraph aus der Satzung. Dieser besagt, dass für die Anwohner von „gefährlichen, vielbefahrenen Straßen“ eine Ausnahme gemacht wird: Sie müssen die Straße vor ihren Häusern nicht säubern. Zu den gefährlichen Straßen wird auch die Untergasse gezählt, die Teil der Ortsdurchfahrt (Landesstraße 3220) ist. Das heißt also: Die Anwohner der Untergasse sind keineswegs dazu verpflichtet, die Straße vor ihren Häusern zu reinigen. Die Rinnsteine indes müssen sie sauberhalten, insofern war die Aufforderung des Ordnungsamts berechtigt.

Warum das Ordnungsamt in dem Schreiben die Straßenreinigungssatzung nur unvollständig wiedergegeben hat, ließ sich noch nicht in Erfahrung bringen.

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