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Bolzplatz in Felsberg wird Kita-Standort

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Von: Barbara Kamisli

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Dort soll die neue Kita hin: Die Suche nach einem neuen Standort wurde abgelehnt. Im September könnten Planungen in den Ausschüssen vorgestellt werden.
Dort soll die neue Kita hin: Die Suche nach einem neuen Standort wurde abgelehnt. Im September könnten Planungen in den Ausschüssen vorgestellt werden. © Manfred Schaake

Das Für und Wider des Kita-Standortes Alter Bolzplatz wurde in der jüngsten Sitzung der Felsberger Stadtverordneten noch einmal sehr ausführlich diskutiert.

Felsberg – Letztlich stimmten die Parlamentsmitglieder mit 14-Nein-Stimmen und 9-Ja-Stimmen – bei einer Enthaltung – gegen einen Antrag der ULF-Fraktion und damit bleibt es beim Standort Alter Bolzplatz.

Wie berichtet, hatte die ULF beantragt, den Standort Bolzplatz aufzugeben, den bereits erteilten Auftrag an das Architekturbüro auszusetzen und alternative Standorte für zwei kleinere Kitas unter Berücksichtigung einer IKEK-Förderung zu prüfen.

Wie es nach der Ablehnung des Antrags nun weiter geht, dass erläuterte Bürgermeister Volker Steinmetz in der Sitzung am Donnerstag auf Anfrage. Im September, so Steinmetz, könnte eine gemeinsame Sitzung der beiden Ausschüsse stattfinden, in der die Architekten konkretere Planungen und Kostenaufstellungen vorstellen. „Die Entscheidung liegt bei Ihnen“, sagte er an die Ausschussvorsitzenden gewandt. Nach HNA-Informationen hatte der Magistrat Ende Mai das Architektenbüro mit den Leistungsphasen 1 bis 5 beauftragt.

Begründet hatte die ULF-Fraktion ihren Antrag unter anderem mit mangelnder Transparenz bei den Kosten für den Kita-Neubau sowie mit der Lage im Hochwassergebiet. Außerdem würden Fördermöglichkeiten durch das IKEK-Programm ausgeschlossen, da der vorgesehene Standort nicht im Fördergebiet liege.

ULF-Fraktionsvorsitzender Michael Fehmer fragte: „Warum können andere günstige Kitas bauen und wir nicht.“ Die Stadt plane eine „Kita Maßlos“. Man habe mit Anträgen zum Kitaneubau nichts verzögert, sondern nur versucht Transparenz zu schaffen.

Kritik an fehlenden Zahlen und mangelnder Information vonseiten der Verwaltung äußerte auch Klaus Döll (CDU). Mit 5,1 Millionen Euro für den Neubau stehe eine total veraltete Zahl von vor fünf Jahren im Raum.

Auf die Frage von FDP-Fraktionschef Werner Rippel nach anfallenden Kosten bei Ausstieg aus dem Vertrag, sagte Steinmetz, dass Verträge bestehen und bei einem Ausstieg Rückzahlungsverpflichtungen fällig würden, da der Vertrag mit dem Architekten abgeschlossen ist.

Christian Dillmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD, sagte: „Ich habe ein Déjavu. Vor einem Jahr saßen wir hier und haben beschlossen am Standort Bolzplatz festzuhalten.“ Die SPD-Fraktion stehe hinter dem Beschluss.

Ralf Dötig von den Grünen kritisierte, dass die Stadt einfach weitergeplant habe, auch als klar war, dass die damals angestrebte Förderung von 90 Prozent nicht fließen würde, weil die Fördertöpfe des Landes ausgeschöpft waren.

Fraktionsvorsitzender Dr. Frank Nieber (CDU) sagte: „Ich möchte keinen Planungsstopp, denn wir brauchen Zahlen.“ Die Kitaplätze würden dringend benötigt und der Bolzplatz als zentraler Standort biete sich an.

(Barbara Kamisli)

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