Parlament lehnt erneute Prüfung anderer Standorte ab

Diskussion über Kita-Neubau in Felsberg

Luftbild vom geplanten Standort für die neue Kita in Felsberg
+
Alles konzentriert an einem Ort: Das Luftbild zeigt den geplanten Standort für die neue Kita – in unmittelbarer Nähe zur Drei-Burgen-Schule, zum Mehrgenerationenhaus und zum Ernst-Schaake-Bad.

Felsberg braucht dringend mehr Kindergartenplätze - das ist unstrittig. Doch von dem geplanten Neubau auf dem alten Bolzplatz nahe der Drei-Burgen-Schule sind nicht alle im Stadtparlament überzeugt.

Felsberg – Für eine lange Debatte im Felsberger Stadtparlament hat der geplante Kindergarten-Neubau auf dem Bolzplatz neben der Drei-Burgen-Schule gesorgt. Grund war ein Antrag der ULF-Fraktion, erneut mehrere Standorte auf ihre Eignung für einen Kita-Neubau zu prüfen und auf dieser Grundlage eine neue Entscheidung zu treffen.

Der Antrag wurde am Ende abgelehnt – bei 13 Nein-Stimmen, sieben Ja-Stimmen und sieben Enthaltungen. Damit bleibt es dabei, dass in einem Architektenwettbewerb Entwürfe für einen Kita-Neubau auf dem Bolzplatz eingereicht werden können.

Der Antrag
„Vielleicht gibt es eine kostengünstigere und schnellere Variante“, begründete Klaus Löffelmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der ULF, den Antrag. „Wir wollen uns nicht an einer Verschwendungsorgie beteiligen – es geht hier um unser aller Geld.“

Löffelmann bezweifelte, dass es eine seriöse Prüfung aller in Frage kommenden Standorte gegeben habe. Ihm sei nicht klar, wie man auf den Bolzplatz als Standort gekommen sei – und noch weniger, warum das Grundstück Altes Amtsgericht der alternative Standort sein solle, falls die Baukosten auf dem Bolzplatz-Gelände zu hoch sein sollten. Ebenso wenig sei ersichtlich, wie man auf die Kostenschätzung von sechs Millionen Euro für den Neubau komme. „Sechs Millionen Euro werden bei Weitem nicht ausreichen“, so Löffelmanns Einschätzung.

Die Unterstützung
Jochen Pschibul (Grüne) stimmte der ULF zu: Verantwortliche Entscheidungen bräuchten eine fundierte Datengrundlage. „Fehlt diese, kommt es zu falschen und teuren Entscheidungen“, befürchtete der Fraktionsvorsitzende. „Die Frage, auf was die Kostenschätzung von sechs Millionen Euro basiert, ist nicht beantwortet worden.“ Wenn man einem Architekten sage, dass er ein Budget von sechs Millionen Euro für den Neubau habe, dann plane dieser auch ein Gebäude für diese Summe – und nicht für drei Millionen Euro, auch wenn das vielleicht möglich sei. Es müsse aber das Ziel sein, möglichst kostengünstig zu bauen: „Es gibt noch andere große Investitionen, die wir vor der Brust haben – die Feuerwehr wartet zum Beispiel seit 15 Jahren auf einen Neubau.“

Die Kritik
Klaus Döll (CDU) sagte ebenfalls, dass man, was die Kosten angehe „völlig im Dunkeln“ tappe. Den Antrag der ULF wollte er dennoch nicht mittragen: „Die ULF will Monopoly spielen, noch mal über Los gehen und ganz von vorne anfangen“, kritisierte er. Das führe zu zeitlichen Verzögerungen und damit zwangsläufig zu einer Kostensteigerung, die mögliche Einsparungen an anderer Stelle relativiere.

Das sah Werner Rippel (FDP) ähnlich: „Eine Verzögerung kostet immer Geld“, sagte er. „Man kann den Eindruck haben, die ULF sei in den letzten fünf Jahren nicht im Parlament gewesen.“ Man berate seit November 2017 über den Kita-Neubau, und Mitglieder der ULF seien immer dabei gewesen und hätten mit abgestimmt. „Sie haben die ganze Zeit dabeigesessen und nichts gesagt“, warf er der ULF-Fraktion vor.

Bürgermeister Volker Steinmetz kritisierte den Zeitpunkt des ULF-Antrags: Die Fraktionen seien in den Entscheidungsprozess eingebunden gewesen. „Alle notwendigen Informationen zu möglichen Standorten wurden ihnen zugeleitet. Da wäre der Zeitpunkt gewesen, zu sagen: Da fehlt uns was, wir brauchen mehr Informationen.“ Die Stadtverwaltung könne den Arbeitsaufwand, sieben Standorte erneut auf ihre Eignung zu prüfen, nicht so schnell stemmen. Dieser Auftrag müsse dann extern vergeben werden, was wiederum Kosten verursache. Zudem verzögere sich durch die erneute Prüfung der gesamte Prozess: „Wir müssen das jetzt voranbringen, die Eltern warten auf Betreuungsplätze.“

Das unterstrich auch Stephan Bürger (SPD): „Macht doch mal den Telefondienst im Fachbereich Generationen und Soziales, und hört euch die verzweifelten Eltern an, die einen Kita-Platz suchen.“ (Judith Féaux de Lacroix)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.