Nach CDU und FDP verlässt auch die ULF das Gremium

Rathaus-Sanierung in Felsberg: Steht der Ausschuss vor dem Aus?

Felsberg. Das Thema Rathaussanierung beschäftigt Felsberg zum Ende des Jahres erneut: Nun steht der baubegleitende Ausschuss zur Rathaussanierung möglicherweise vor dem Aus.

Der Grund: Nachdem schon CDU und FDP ihre Mitarbeit im Ausschuss beendet hatten, verlässt nun auch die ULF das Gremium. Damit sitzen nur noch SPD-Mitglieder im baubegleitenden Ausschuss.

Warum die ULF austritt

Nach dem Austritt von CDU und FDP hatte die ULF-Fraktion im Felsberger Stadtparlament beantragt, den Ausschuss komplett aufzulösen. Dieser Antrag wurde von den Stadtverordneten jedoch mehrheitlich abgelehnt. „Deshalb ist es für uns nur konsequent, aus dem Ausschuss auszutreten“, sagt Michael Fehmer, der für die ULF im Ausschuss saß. „Ich stand allein vier SPD-Leuten gegenüber, damit war ich auf verlorenem Posten“, sagt Fehmer. Als CDU und FDP noch im Ausschuss vertreten waren, seien sie immerhin zu dritt gegenüber vier SPD-Mitgliedern gewesen. Da hätte man bei Abstimmungen noch eher etwas bewegen können. Aus Sicht Fehmers war der Ausschuss nach dem Austritt von CDU und FDP ein „unnützes Gremium“. Sollte der Ausschuss nun tatsächlich ganz aufgelöst werden, müssten Fragen zur Rathaussanierung künftig eben im Bau- und Umweltausschuss behandelt werden, sagt Fehmer.

Der Vorsitzende dieses Ausschusses, Hartmut Wagner (SPD) hatte im Felsberger Stadtparlament zwar davor gewarnt, dass dieser Ausschuss damit überlastet werden könnte. Diese Ansicht teilt Fehmer nicht. Man müsse dann bei der Auschussarbeit eben Prioritäten setzen, sagt er.

Wie es jetzt weitergeht

Wie es mit dem baubegleitenden Ausschuss zur Rathaussanierung weitergeht, ist indes noch unklar. Da die Entscheidung der ULF, den Ausschuss zu verlassen, kurz vor Weihnachten fiel, ist darüber bislang keine Entscheidung gefallen.

Die Ausschuss-Vorsitzende Babette Tanner (SPD) sagt, man müsse klären, ob der Ausschuss nun rein rechtlich überhaupt weiter bestehen könne. „Die bisherige Arbeit des Ausschusses war sinnvoll“, ist Tanner überzeugt. Es sei aber fraglich, ob das auch gelte, wenn der Ausschuss nur noch aus SPD-Mitgliedern bestehe.

Einen Termin für die nächste Ausschuss-Sitzung gebe es noch nicht, sagt Tanner.

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