Grüne ziehen neu ins Stadtparlament ein

SPD verliert absolute Mehrheit in Felsberg

Rathaus in Felsberg
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Felsberg hat gewählt: Die absolute SPD-Mehrheit im Stadtparlament ist dahin.

Felsberg – Es ist eine Zäsur für die Stadtpolitik in Felsberg: Erstmals seit Jahrzehnten hat die SPD keine absolute Mehrheit im Parlament mehr.

Felsberg – Die Felsberger SPD ist bei der Kommunalwahl 2021 abgestürzt: von 50,3 Prozent der Wählerstimmen 2016 auf nun nur noch 35,7 Prozent. Die Sozialdemokraten bleiben mit elf Sitzen zwar die stärkste Kraft in der Stadtverordnetenversammlung, doch rein rechnerisch wäre durchaus eine Koalition ohne die SPD denkbar.

SPD
„Prinzipiell sind wir gesprächsbereit mit allen“, sagt der SPD-Spitzenkandidat Andreas Hahn. „Wenn man vernünftig miteinander redet, kann man sicher bei vielen Themen zu einer Lösung kommen.“ Vielleicht, so hofft Hahn, würden Diskussionen im Parlament künftig sachlicher geführt, als dies zuletzt der Fall war. „Sich dauernd in den Haaren zu liegen, hilft Felsberg nicht weiter“, sagt er. Die großen Verluste bei den Wählerstimmen erklärt sich Hahn in erster Linie damit, dass frühere SPD-Wähler zu den Grünen abgewandert seien. Welche Gründe diesem Wechsel der Wähler zugrunde lägen, könne er nicht sagen, sagt Hahn. Das sei „Glaskugel-Schauen“. Der Spitzenkandidat hält es nicht für wahrscheinlich, dass die Straßenbeiträge ein entscheidender Faktor beim Stimmenverlust der SPD waren. Dann, so Hahn, hätte auch die FDP verlieren müssen, die beim Thema Straßenbeiträge die gleiche Position vertrat wie die SPD – doch die Freien Demokraten haben zwar Stimmen eingebüßt, behalten aber dennoch ihre zwei Sitze im Parlament. Natürlich seien diejenigen, die Straßenbeiträge zahlen mussten, darüber nicht erfreut gewesen. „Aber ob das ein wahlentscheidender Faktor war, weiß ich nicht.“

ULF
Etwas anders sieht das Joachim Haak von der Unabhängigen Liste Felsberg (ULF), die keinen Spitzenkandidaten benannt hatte. „Die Straßenbeiträge haben zumindest in einigen Wahlbezirken sicherlich eine Rolle gespielt“, ist er überzeugt. Doch es gebe auch eine allgemeine Tendenz, „dass man von etablierten Parteien die Nase voll hat“. Mit ihrem eigenen Ergebnis sei die ULF, die zum zweiten Mal bei der Felsberger Stadtverordnetenwahl antrat, zufrieden. Durch den Verlust der absoluten SPD-Mehrheit werde es spannend im Parlament, sagt Haak: „Entscheidungen können nicht mehr einfach durchgedrückt werden, man wird mehr miteinander reden müssen.“ Das sorge für mehr Transparenz. Wie die ULF zu möglichen Koalitionen steht, habe man noch nicht besprochen, sagt Haak. Eine themenabhängige Zusammenarbeit verschiedener Fraktionen sei sicher vorstellbar.

CDU
Von dieser Idee ist wiederum Frank Nieber, Spitzenkandidat der CDU, weniger begeistert. „Wir wollen vor allem, dass Dinge umgesetzt werden, und die Erfolgswahrscheinlichkeit bei der Arbeit mit wechselnden Mehrheiten ist gering“, fürchtet er. Deshalb sei ihm die Bildung einer stabilen Koalition lieber. „Wir schließen niemanden von vornherein aus und sind gesprächsbereit in alle Richtungen“, sagt Nieber. Die CDU freue sich sehr über ihr Wahlergebnis: „Wir sehen das als Bestätigung unseres Kurses und als Handlungsauftrag“, so der Spitzenkandidat. Konkret meint er damit beispielsweise das Thema Straßenbeiträge, deren Abschaffung die CDU gefordert hatte. „Die Straßenbeiträge waren denke ich das zentrale Thema“, glaubt Nieber. Aber auch die teils hohen Ausgaben für Bauprojekte in Felsberg, wie die Rathaussanierung oder den Kita-Anbau in Böddiger, seien Entscheidungen, die die Mehrheit der Felsberger nicht mittragen wolle.

Bündnis 90/Die Grünen
Grund zur Freude haben auch die Felsberger Grünen: Nachdem sie bei der letzten Stadtverordnetenwahl nicht angetreten waren, zogen sie jetzt wieder ins Parlament ein: „Wir haben aus dem Nichts 15 Prozent geholt, damit können wir sehr zufrieden sein“, sagt Katharina Terörde, die zusammen mit Jochen Pschibul Spitzenkandidatin der Grünen ist. „Wir freuen uns, dass uns die Wähler ihr Vertrauen geschenkt haben.“ Für Felsberg sei es insgesamt ein gutes Wahlergebnis, da die dauerhafte SPD-Mehrheit nicht mehr gegeben sei: „Das macht die Stadtpolitik hoffentlich etwas dynamischer, wenn sich neue Koalitionen bilden müssen.“

FDP
Zufrieden mit dem Wahlergebnis ist auch FDP-Spitzenkandidat Michael Maaß: „Es hätte schlimmer kommen für uns“, sagt er. Was die Verluste der SPD angeht, räumt Maaß ein: „Es ist vielleicht nicht optimal, wenn eine Partei die absolute Mehrheit hat.“ Doch er kritisiert: „Für CDU und ULF war immer die Hauptprämisse, die Mehrheit der SPD zu brechen.“ Das reiche aber nicht aus. Wichtiger sei, eine Vision für Felsberg zu haben. „Wir haben alle den Auftrag, diese Stadt voranzubringen, die nicht den besten Ruf genießt“, findet Maaß. Wenn jemand eine Idee habe, die gut für Felsberg sei, müsse man dem auch zustimmen – egal, von welcher Partei der Vorschlag komme. Deshalb halte er auch wenig von einer festen Koalition. (Judith Féaux de Lacroix)

Das war‘s mit der absoluten Mehrheit für die SPD: So wird das neue Stadtparlament in Felsberg aussehen.

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