Zwei Orte müssen neu wählen

Panne bei Stimmzetteln: Warum die Ortsbeiräte in Guxhagen und Wollrode neu gewählt werden müssen

Wegen einer Panne müssen die Ortsbeiratswahlen in Guxhagen und Wollrode wiederholt werden. Es standen zu viele Kandidaten auf dem Zettel.
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Wegen einer Panne müssen die Ortsbeiratswahlen in Guxhagen und Wollrode wiederholt werden. Es standen zu viele Kandidaten auf dem Zettel.

Die Ortsbeiratswahlen in Guxhagen und Wollrode müssen wiederholt werden. Grund dafür ist eine Wahlpanne. Denn auf den Stimmzetteln in der Kerngemeinde und dem Ortsteil standen zu viele Kandidaten. Aufgefallen ist das Problem am Montag bei der Auszählung, sagt Wahlleiter Frank Jacob auf HNA-Anfrage. Aber wie konnte das passieren?

Melsungen - Für den neuen Ortsbeirat in Guxhagen gibt es neun Plätze. Für den Ortsbeirat in Wollrode sieben. Das bedeutet, dass auch auf dem Stimmzettel von den Parteien maximal je neun beziehungsweise sieben Namen hätten auftauchen dürfen. Das besagt das Kommunalwahlgesetz.

Der Fehler

Auf dem Stimmzettel für den Ortsbeirat Guxhagen war die SPD mit zehn Kandidaten und die Gemeinschaftsliste Freie Wähler mit 17 Kandidaten aufgeführt. Da maximal neun pro Partei erlaubt gewesen wären, überstieg die Liste der SPD dieses Maximum also mit einem Namen und die GL sogar mit acht Namen. In Wollrode stand die GL mit acht Kandidaten auf dem Stimmzettel, also einem zu viel, die SPD reizte das Maximum nicht aus und stand mit fünf Namen auf dem Zettel.

Das Problem

Bei der Wahl am Sonntag haben also Wähler in Guxhagen und Wollrode Stimmen für Kandidaten abgegeben, die nach der Wahlordnung gar nicht hätten auf dem Stimmzettel stehen dürfen. Das gilt beispielsweise für GL-Mitglied Marcus Mauermann. Er hatte Listenplatz Nummer acht in Wollrode.

Der Grund

„Es ist bei uns einfach durchgerutscht“, sagt Frank Jacob. Man habe die Wahlvorschläge der Parteien genau so auf die Stimmzettel übertragen, ohne dabei zu bedenken, dass so viele Kandidaten ja gar nicht hätten auf dem Stimmzettel stehen dürfen.

Die Folgen

„Die Wahl ist für ungültig zu erklären“, sagt Jacob. „Uns bleibt nichts anderes übrig.“ Die Panne sei sehr ärgerlich, aber jetzt nun mal nicht mehr zu ändern. Die Gemeindevertretung wird in ihrer konstituierenden Sitzung am 21. April über die Rechtmäßigkeit der Kommunalwahl entscheiden und in diesem Zuge auch die Ortsbeiratswahlen in Guxhagen und Wollrode für ungültig erklären, erklärt Jacob den Ablauf. Dann wird dieser Beschluss veröffentlicht und eine zweiwöchige Frist zur Einsprucherhebung beginnt. In der nächsten Gemeindevertretersitzung nach Ablauf der Frist – das wird dann im Mai sein – wird dann ein neuer Wahltermin festgelegt. Neu wählen dürfen dann in Guxhagen etwa 2600 Wahlberechtigte und in Wollrode 470.

Die Ortsbeiräte

Offiziell endet die Amtszeit der Ortsbeiräte am 30. April, sagt Jacob. Deswegen müsse man schauen, wie man bis zur konstituierenden Sitzung der Ortsbeiräte mit Dingen umgeht, die die Ortsteile betreffen. Da müsse eine Regelung mit den jetzigen Ortsbeiräten getroffen werden, damit weiterhin Beschlüsse gefasst werden können, für die Stellungnahmen der Ortsbeiräte erforderlich seien. Natürlich sei es nicht gut, dass die Wahlen wiederholt werden müssen, sagt Konrad Rysiewski, der Ortsvorsteher von Guxhagen ist und für den Ortsbeirat auf Platz Nummer eins stand. „Ich glaube, dass die Spannung bei den Leuten jetzt raus ist.“ Er hofft, dass auch bei der Wiederholungswahl noch viele Guxhagener wählen gehen. „Meiner Meinung nach muss das jetzt alles so schnell wie möglich gehen.“ Damit der Ortsteil handlungsfähig bleibe.

Auch wenn es offiziell bis zur konstituierenden Sitzung keinen Ortsbeirat in den beiden Orten geben wird, erklärt sich Markus Schmidt, Ortsvorsteher von Wollrode, direkt bereit, das Amt bis dahin weiterzuführen. Schließlich stand er für die GL auch auf Listenplatz Nummer eins. „Ich habe allerdings ein bisschen Sorge, dass die Wahlbeteiligung bei der Wiederholungswahl in den Keller geht. Ich weiß nicht, ob sich die Leute noch mal wegen einer Ortsbeiratswahl aufrappeln und wählen gehen.“ Die GL habe in Wollrode gut abgeschnitten, „bei einer zweiten Wahl könnte sich das Blatt auch noch mal komplett wenden“. Seiner Ansicht nach wäre die beste Lösung, allen Wahlberechtigten direkt Briefwahlunterlagen nachhause zu schicken und die Wahl postalisch abzuwickeln. (Carolin Hartung)

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