Alternativen gesucht

Ringen um gerechte Lösung: Körle stellt Straßenbaubeiträge auf Prüfstand

In Körle müssen einige Straßen, wie hier der Hirtenweg, saniert werden. Fotos: Carolin Hartung/Peter dilling (3)

Körle – Viele Kommunen haben die ungeliebten Straßenausbaubeiträge schon abgeschafft, andere – vor allem die mit klammen Kassen – halten daran fest.

Die Gemeinde Körle will nächstes Jahr ihre entsprechende Satzung auf den Prüfstand stellen und eine neue Regelung finden, kündigte Körles Bürgermeister Mario Gerhold am Dienstag während der Bürgerversammlung in der Berglandhalle an. Während der von rund 100 Einwohnern besuchten Versammlung zeichnete sich ab, wie schwierig das Ringen um eine gerechte Lösung für alle Körler werden wird.

Soll die Gemeinde künftig einmalige Beiträge für die konkret von einem Straßenbau betroffenen Anlieger erheben? Soll sie von allen Körler Grundstücksbesitzern sogenannte wiederkehrende Straßenbaubeiträge, die jedes Jahr neu berechnet werden müssen, auf unabsehbare Zeit jährlich in Rechnung stellen? Oder kann die Kommune einfach die Grundsteuern erhöhen, um Geld für den Straßenbau in den Gemeindesäckel zu bekommen?

Zwischen diesen drei Alternativen zeichnete sich in der Versammlung kein eindeutiges Meinungsbild ab. Deutlich wurde nur, dass das System der Anliegerbeiträge, wie sie der über 40 Jahre alten Satzung der Gemeinde zugrunde liegt, wohl von allen als zu ungerecht abgelehnt wird. Doch mehr Geld für den Straßenbau muss in die Kasse, denn anders als bisher sind nötige Straßensanierungen nun absehbar. „Überschüsse erwirtschaften wir nicht“, sagte Gerhold. Allein dieses Jahr müsse die Gemeinde 800 000 Euro für Kinderbetreuungskosten aufwenden.

Herbert KördelBesucher

Die Härten des alten Anliegerbeitrag-Systems sprach Gerhold selbst an. Es könnten dann auf einzelne Grundstücksbesitzer Kosten im fünfstelligen Bereich zukommen. Besucher Herbert Kördel kritisierte die Einstufung der Straßen, die für die Höhe des Anliegeranteils maßgeblich ist.

Beispielsweise sei der Neue Weg längst keine Anwohnerstraße mehr, sondern nehme auch überörtlichen Verkehr auf. Wegen der veränderten Verkehrsströme müssten alle Straßen auf den Prüfstand.

Wilfried WernerBesucher

Wilfried Werner plädierte dafür, dass das Land den Gemeinden das nötige Geld für die Straßensanierung zur Verfügung stellen müsse. Man solle politischen Druck auf die Landtagsabgeordneten ausüben, empfahl er.

Bürgermeister Gerhold ist noch ergebnisoffen: Auch die Alternativen zum Anliegerbeitrag hätten Nachteile. Wiederkehrende Beiträge erforderten einen hohen Verwaltungsaufwand. Die Erhöhung der Grundsteuer bringe möglicherweise zu wenig ein und belaste Bürger, die gerade erst gebaut haben, doppelt.

Gerhold informierte außerdem über das geplante Baugebiet Mühlenfeld/Riesenrain, das schon ab Mitte nächsten Jahres erschlossen werden und bis zu 40 neuen Bauplätzen Raum bieten soll.

Karsten BrunsBesucher

Im Mittelpunkt der Diskussion stand die verkehrliche Erschließung des Gebiets, die über mehrere Straßen erfolgen soll. Zumindest in der Bauphase werde die geplante Zufahrt über den Buchenhain nicht funktionieren, sagte Besucher Karsten Bruns. Diese Straße werde von Schulkindern und Joggern benutzt. Besser sei eine Anbindung über Ahornweg und die Empfershäuser Straße.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare

Kommentare

Hinweise zum Kommentieren:
In der Zeit zwischen 17 und 9 Uhr werden keine neuen Beiträge freigeschaltet.

Auf HNA.de können Sie Ihre Meinung zu einem Artikel äußern. Im Interesse aller Nutzer behält sich die Redaktion vor, Beiträge zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen. Halten Sie sich beim Kommentieren bitte an unsere Richtlinien: Bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht. Bitte halten Sie sich bei Ihren Beiträgen an das Thema des Artikels. Lesen Sie hier unsere kompletten Nutzungsbedingungen.

Die Kommentarfunktion unter einem Artikel wird automatisch nach drei Tagen geschlossen.