Haushaltsentwurf für 2015 hat ein Defizit von 173.000 Euro

Gemeinde Malsfeld muss sparen

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Malsfeld. Bürgermeister Herbert Vaupel wusste nicht so recht, ob er sich freuen oder deprimiert sein sollte, als er dem Gemeindeparlament am Donnerstag den Haushaltsentwurf 2015 vorstellte.

Mit einem lachenden Auge berichtete er von 2,6 Millionen Euro und damit einem „Spitzenwert für Malsfeld“, den die Gemeinde an Einnahmen bei der Gewerbesteuer in diesem Jahr erwartet. Auch bei der Einkommensteuer geht die Verwaltung von Zuwächsen aus.

Doch gerade weil es gelang, mittelständisches Gewerbe anzusiedeln, das Geld in die Gemeindekasse bringt, sieht sich die Gemeinde für ihr Engagement abgestraft. Mit einem weinenden Auge sprach Vaupel von einer „systembedingten Schieflage“ durch den kommunalen Finanzausgleich, der dafür gesorgt habe, dass die Schlüsselzuweisungen für Malsfeld „erheblich verringert wurden“. Deutlich mehr müsse die Kommune hingegen für die Kreis- und Schulumlage bezahlen: zusammen ein Einnahmeverlust von rund 280 000 Euro.

Als weiterer „dicker Brocken“, so der Verwaltungschef, komme ein Fehlbetrag in Höhe von 837 000 Euro bei der Kinderbetreuung dazu.

Unterm Strich weist der Haushaltsentwurf 2015 im Ergebnishaushalt ein Defizit von rund 173 000 Euro auf. Positiv sei, dass der Finanzhaushalt mit einem Überschuss von 47 000 Euro abschließt, die Gemeinde nicht ans Eigenkapital gehen muss, sagte Vaupel. Aber aufgrund des Defizits muss die Gemeinde Malsfeld den Haushaltsentwurf durch die Kreis-Finanzaufsicht genehmigen lassen.

Eine der Auflagen: Die Vorlage eines Haushaltssicherungskonzeptes, das unter anderem Sparmaßnahmen von mindestens 40 Euro pro Einwohner vorsieht.

Die Kommune hat die Wahl: Entweder sie streicht bei den freiwilligen Leistungen. „Dann beschneiden wir das soziale und ehrenamtliche Leben der Menschen, was wir nicht wollen“, sagte Vaupel. Oder die Gemeinde erwirtschaftet Mehreinnahmen.

So stand in der Sitzung am Donnerstag unter einem gesonderten Tagesordnungspunkt die Erhöhung der Hebesätze für die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) und die Grundsteuer B (für alle anderen Grundstücke) von derzeit 320 Prozent auf 360 Prozent zur Diskussion. Rund 45 000 Euro könnten laut Vaupel so mehr eingenommen werden. Letztlich wurden der Haushaltsentwurf 2015 und der Ankündigungsbeschluss über die Erhöhung der Grundsteuer-Hebesätze zur Beratung an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen. Weitere Artikel

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