Mängel bei Notversorgung

Asklepios in Melsungen weist Kritik zurück – Fristen für Klage laufen

Die Asklepios Klinik in Melsungen.
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Asklepios soll seinen Auftrag der medizinischen Grundversorgung in Melsungen nicht erfüllen.

Asklepios erfüllt den Auftrag der medizinischen Grundversorgung nicht: Das sagt der Schwalm-Eder-Kreis als Kontrollinstanz und entschied, Asklepios auf die Erfüllung der Verträge zu verklagen.

Melsungen - Die rechtlichen Vorgaben sehen indes zuvor ein Abmahnverfahren vor. Dies laufe aktuell noch, heißt es vom Landkreis zum Verfahrensstand. Es seien noch Fristen einzuhalten. Die Entscheidung über die Klage war im Februar im Kreistag gefallen. Im Zuge der Klagevorbereitung werden die Vorwürfe gegen Asklepios zusammengetragen. Der Landkreis hat sich dazu die Unterstützung zweiter Anwaltskanzleien mit entsprechender Expertise gesichert.

Der HNA liegt ein Dokument vor, in dem einige der möglichen Mängel in der Notfallversorgung stehen. Zu den Mindestanforderungen an die Basisnotfallversorgung mit einer Zentralen Notaufnahme (ZNA) gehören unter anderem ein Schockraum, die Verfügbarkeit von Fachärzten innerhalb von 30 Minuten und eine 24-stündig verfügbare computertomographische Bildgebung (CT).

Einige Vorwürfe im Überblick:

Der fachärztliche Hintergrunddienst werde nicht erfüllt. Es sei nicht rund um die Uhr sichergestellt, dass ein Chirurg, Internist und Anästhesist binnen 30 Minuten am Patienten ist. Dazu sagt Asklepios: Im Hintergrunddienst seien bei Nicht-Abdeckung der Dienste Honorarärzte im Einsatz. Die Dienste seien somit sichergestellt. Zu den Anfahrtszeiten könne mit Blick auf den Datenschutz nicht geantwortet werden.

Schockraum und CT sind regelmäßig abgemeldet. Die Vorgaben werden nicht erfüllt. Nach einer der HNA vorliegenden Auswertung waren beispielsweise sowohl der CT als auch der Schockraum im ersten Quartal 2021 an 25 Tagen abgemeldet. Asklepios verweist auf personelle Ausfälle und möchte zu den konkreten Zahlen aus datenschutzrechtlichen Gründen ebenfalls nichts sagen. Für eine Erstversorgung der gängigen Erkrankungen aus der Kardiologie und Gastroenterologie sei primär keine CT-Untersuchung erforderlich, der Rettungsdienst könne mit diesen Patienten die ZNA Melsungen anfahren.

Der chirurgische Schockraum mit einem Polytrauma sei eine eher seltene Erkrankung in der Melsunger ZNA und werde in Schwalmstadt oder Kassel behandelt.

Geld für Notfallversorgung

Krankenhäuser, die sich an der Notfallversorgung beteiligen, erhalten dafür Zuschläge. Für das Melsunger Krankenhaus habe der Asklepioskonzern für das laufende Jahr 2021 etwa 72 000 Euro erhalten, teilt das hessische Sozialministerium mit. Die Höhe der Zuschläge wird auf Bundesebene von der Deutschen Krankenhausgesellschaft und den Spitzenverbänden der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen vereinbart.

Die Zuschläge sind gestaffelt, so wie die Notfallversorgung an Krankenhäusern. Melsungen erfüllt die Basisnotfallversorgung (Stufe 1): Für das gesamte Jahr belaufen sich die Zuschläge auf 153 000 Euro. Schwalmstadt erfüllt die Anforderungen der erweiterten Notfallversorgung (Stufe 2): Die Zuschläge belaufen sich auf 459 000 Euro jährlich. Es gibt noch eine dritte Stufe, die der umfassenden Notfallversorgung, wie sie das Kasseler Klinikum bietet. Die Zuschläge belaufen sich auf knapp 690 000 Euro. Krankenhausstandorte, die die Vorgaben für die Basisnotfallversorgung nicht erfüllen, müssen einen Abschlag in Höhe von 60 Euro je vollstationärem Behandlungsfall hinnehmen. Zur aktuellen Situation am Melsunger Krankenhaus teilt das Sozialministerium mit: Dem Hessischen Ministerium für Soziales und Integration ist bekannt, dass es am Krankenhausstandort in Melsungen Probleme mit der Verfügbarkeit gab und gibt.

Das Ministerium schreibt weiter, dass man seit mehreren Jahren im intensiven Dialog mit dem Krankenhausträger und dem Schwalm-Eder-Kreis stehe. Gemeinsam suche man nach einer Möglichkeit, die Verfügbarkeitsprobleme zu lösen und das Krankenhaus zu erhalten. Von einer möglichen Unterdeckung bei der der fachärztlichen Versorgung bei Asklepios sei dem Ministerium nichts bekannt. Auch vom Umstand, dass regelmäßig und insgesamt in größerem Umfang sowohl der Schockraum als auch der Computertomograf in Melsungen nicht zur Verfügung standen, sei dem Ministerium nichts bekannt. Die aktuellen Nachfragen und HNA-Auswertungen sollen laut Ministerium aber zum Anlass für weitere Nachforschungen genommen werden. (Damai D. Dewert)

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