Melsunger Etat 2021: Investieren trotz Mindereinnahmen in Millionenhöhe

Corona zieht sich durch Haushalt

Melsungen von oben: Der Umbau des Parkplatzes am Fuldaufer und die Sanierung der Stadthalle sind Schwerpunkte  im kommenden Haushaltsjahr. Im Bild auch der Neubau des Sandcenters II. 
foto: Ruth Brosche
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Melsungen von oben: Der Umbau des Parkplatzes am Fuldaufer und die Sanierung der Stadthalle sind Schwerpunkte im kommenden Haushaltsjahr. Im Bild auch der Neubau des Sandcenters II.

Melsungen – Krisenbewältigung – dieses Stichwort fiel am Mittwochabend in der Haushaltsrede des Melsunger Bürgermeisters Markus Boucsein, und unter diesem Motto steht auch der Etat fürs kommende Jahr. Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Minus von 1,4 Millionen Euro ab. Ein Grund sind die coronabedingten Steuermindereinahmen in Millionenhöhe.

Beispielsweise bei der Gewerbesteuer. Nach Auskunft von Kämmerin Cornelia Ritter-Wengst fehlen bei der Gewerbesteuer im ersten Quartal 2020 mindestens drei Millionen Euro. Nach jetziger Einschätzung werde der Jahresabschluss bei maximal 8,6 Million Euro liegen. Ursprünglich waren mal 10,6 Millionen angesetzt. Durch Gewerbesteuerkompensationszahlungen von Bund und Land in Höhe von 3,5 Millionen Euro kann das Minus ausgeglichen werden.

Finanzielle Unterstützung gab es auch aus der Hessenkasse. Die 2,6 Millionen Euro wurden laut Bürgermeister Boucsein „konservativ genutzt“, also für bereits beschlossene Projekte (Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Adelshausen) sowie zur Tilgung und Kreditablösung.

Insgesamt könne die Stadt Melsungen den Finanzschäden der Coronakrise viel entgegenhalten: „Wir haben Reserven geschaffen und können flexibel auf Veränderungen reagieren.“ Deshalb können Schwerpunkte der Investitionen fortgesetzt werden. Dazu zählen der Umbau des Fuldaufers inklusive Parkraummanagement, der Umbau der Stadthalle, die Digitalisierung sowie neue Fahrzeuge für die Fuhrparks der Feuerwehr und des Bauhofs.

Die Melsunger Stadtteile erhalten wieder, gemessen an ihrer Einwohnerzahl, ein Budget, das zwischen 20 000 Euro (Kehrenbach) und 27 000 Euro (Röhrenfurth) liegt und über das sie selbstständig verfügen können. Diese Stadtteil-Budgetierung gibt es seit 2014. Seitdem seien 1,15 Millionen Euro in die Stadtteile geflossen, rechnete Boucsein während seiner Haushaltsrede vor.

Das Adelshäuser DGH kann im kommenden Jahr nun auch eine neue Toilettenanlage erhalten. Hierfür gab es bislang kein Geld. Im Haushalt 2021 wurden nun 90 000

Euro dafür einkalkuliert. Damit belaufen sich die Kosten für die Sanierung des DGHs auf insgesamt 620 000 Euro. Die Personalkosten der Stadt liegen bei 10,7 Millionen Euro im Jahr 2021. Der Anstieg von einer Million Euro zum Vorjahr liegt am zusätzlichen Personal für die neue Kita Fuldaufer.

Kein Neujahrsempfang

Während der Parlamentssitzung teilte Stadtverordnetenvorsteher Timo Riedemann mit, dass der Neujahrsempfang 2021 ersatzlos gestrichen werde.

(Von Claudia Feser)

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