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Melsungen mit hohen Einnahmen durch Gewerbesteuer

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Von: Damai Dewert

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Trotz der Krise ist vieles im Fluss in Melsungen: Das Parkhaus an der Sandstraße soll im kommenden Frühjahr fertig sein. Die Sanierung des Alten Kasinos ist in Vorbereitung.
Trotz der Krise ist vieles im Fluss in Melsungen: Das Parkhaus an der Sandstraße soll im kommenden Frühjahr fertig sein. Die Sanierung des Alten Kasinos ist in Vorbereitung. © Ruth Brosche

Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Melsungen haben sich von 2020 auf 2021 verdoppelt und sind somit so hoch wie nie.

Melsungen – Die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt Melsungen sind hoch wie nie. Von 2020 auf 2021 haben sie sich verdoppelt: 20 Millionen Euro betrug der Gewerbesteueranteil der Stadt für 2021. Im langjährigen Mittel lagen sie nach Angaben der Stadt immer bei etwa zehn Millionen Euro. Für 2022 sind 17 Millionen Euro veranschlagt.

Die Zahlen nannte Bürgermeister Markus Boucsein in seiner Rede zum Haushalt 2023 am gestrigen Dienstag in der Melsunger Stadthalle. Zum Vergleich: In Spangenberg beliefen sich die Gewerbesteuereinnahmen 2021 auf zwei Millionen Euro und der Ansatz für dieses Jahr beträgt 2,6 Millionen Euro.

Wegen des Steuergeheimnisses ist es nicht möglich, die Steigerung einem oder mehreren Unternehmen direkt zuzuordnen. Erheblichen Anteil an der positiven Steuerentwicklung werden jedoch die großen ortsansässigen Unternehmen, die Handwerkerschaft und die Dienstleistungsbetriebe haben.

Melsungen hat durch dickes Plus bei der Gewerbesteuer mehr als 12 Millionen Euro Rücklage

Die Top fünf Unternehmen in Melsungen sind die B. Braun SE, die Edeka Handelsring, das Pharmaunternehmen Solupharm, der Spezial-Etikettenhersteller Faubel und der Kunststoffhersteller Wetekam. „Wir sind sehr froh über unseren starken Wirtschaftsstandort“, sagt Markus Boucsein.

Es sei aber kein Zufall, dass die Unternehmen besser als erwartet durch die Krisenjahre gekommen seien. Es würde gut gearbeitet und die Produkte und Dienstleistungen seien auch in der Pandemie stark nachgefragt gewesen.

Durch das dicke Plus bei der Gewerbesteuer hat Melsungen nun immerhin mehr als zwölf Millionen Euro als Rücklage – also auf der hohen Kante. In Melsungen stünden damit für einen Klinikneubau fünf Millionen Euro bereit.

Melsungen plant für kommendes Jahr mit überschaubarem Investitionsprogramm

Als große Leistung der Stadt und der politischen Akteure bezeichnet Boucsein den Schuldenabbau von 35 Millionen Euro im Jahr 2015 auf nur noch zehn Millionen Euro im kommenden Haushaltsjahr.

Dennoch wünsche er sich insbesondere beim Thema Kinderbetreuung mehr Engagement vom Land. Nicht alle Kommunen könnten dringend benötigte Kita-Neubauten aus eigener Kraft stemmen.

Trotz einer deutlichen Steigerung bei den Gewerbesteuereinnahmen plant Melsungen für das kommende Jahr mit einem im kreisweiten Vergleich überschaubarem Investitionsprogramm. 3,5 Millionen Euro sollen laut Bürgermeister Markus Boucsein investiert werden. Der Bürgermeister präsentierte bereits die Zahlen für das kommende Haushaltsjahr in der Stadthalle.

Konzentration auf Umsetzung und Finanzierung bereits beschlossener Projekte

Insbesondere mit Blick auf die unsichere Weltlage sollte sich Melsungen vor allem auf die Umsetzung und Finanzierung bereits beschlossener Projekte konzentrieren, sagt er. Diese seien die Sanierung des Alten Kasinos (Stadthalle), das Fuldaufer, die Attraktivierung der Kernstadt, die Ortsdurchfahrt Adelshausen, Projekte in der Melsunger Innenstadt und die Beteiligung am Parkhaus an der Sandstraße.

Als Beispiel nannte Boucsein die zu erwartenden Preissteigerungen bei Strom, Gas und Heizöl. Größte Kostenverursacher seien in Melsungen die Bäder mit 160 000 Euro, die Straßenbeleuchtung mit 150 000 Euro und die Feuerwehr mit 40 000 Euro.

Investitionen

Die Summe für den Ankauf von Grundstücken in der Innenstadt wird von 50 000 auf 250 000 Euro erhöht. Die Stadt möchte mit dem Grunderwerb Quartiere revitalisieren und Wohn- und Gewerbeflächen schaffen beziehungsweise der Nachfrage gerecht werden.

Außerdem stehen drei Millionen Euro für die Beteiligung am neuen Parkhaus an der Sandstraße im Haushalt zur Verfügung. Laut Bauzeitenplan des Investors soll das Parkhaus im Frühjahr 2023 eröffnet werden. Weiter berichtete Boucsein, dass es zu Kostensteigerungen bei dem Vorhaben kommen könne, die Vertragspartnerin aber zugesagt habe, trotz der bestehenden Finanzierungsrisiken an dem Groß-Projekt festzuhalten.

In den kommenden Jahren wird außerdem Geld gespart, um das Dorfgemeinschaftshaus in Obermelsungen neu zu bauen. Auch in Röhrenfurth sind entsprechende Investitionen geplant.

Zahlen

Der Ergebnishaushalt hat ein Volumen von 40 Millionen Euro und er ist ausgeglichen. Dort werden die Ein- und Ausgaben gegenübergestellt. Der Schuldenstand wird 2023 zehn Millionen Euro betragen.

Die Personalkosten sind größter Posten und betragen 11,4 Millionen Euro. Die Einnahmen aus der Einkommensteuer belaufen sich prognostiziert auf 9,5 Millionen Euro und bei der Gewerbesteuer auf 14,5 Millionen. Gleichzeitig erhält die Stadt keine Schlüsselzuweisungen in Höhe von zwei Millionen Euro und sowohl Kreis als auch Schulumlage steigen.

Von Damai D. Dewert

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