Kritik an Autoindustrie

Hessische Umweltministerin Priska Hinz diskutierte in Melsungen über Umweltthemen 

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Diskutierten mit Interessierten: die Grünen-Politiker (von links) Daniel May, Landtagsabgeordneter für den Schwalm-Eder Kreis, Waldeck-Frankenberg und Fulda, Dr. Bettina Hoffmann, Bundestagsabgeordnete, Ministerin Priska Hinz und Jörg Warlich, Kandidat für die anstehenden Landtagswahlen für den nördlichen Schwalm-Eder-Kreis.

Melsungen. Die Hessische Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Priska Hinz (Grüne), war am Freitagabend in der Melsunger Stadthalle zu Gast. Dort stellte sie sich den Fragen der Bürger – zusammen mit den Bundes- und Landtagsabgeordneten Dr. Bettina Hoffmann und Daniel May sowie den Landtagskandidaten Jörg Warlich und Marcel Breidenstein. Allerdings waren nur knapp 20 Interessierte, in der Mehrzahl Sympathisanten der grünen Partei und einige Funktionsträger der Grünen, zu dieser Veranstaltung gekommen.

Im Einführungsstatement der Ministerin ging es um Klimaschutz, biologische Vielfalt, ökologischen Landbau, Wertschöpfungskette, Dezentralisierung des Wohnens, Digitalisierung, medizinische Versorgung, Mobilität und Verkehr auf dem Land. Danach konzentrierte sich das von Dr. Bettina Hoffmann und Marcel Breidenstein moderierte Gespräch vor allem auf Fragen des Klimaschutzes und der biologischen Vielfalt. „Klimaschutz muss ins Grundgesetz“, forderte Hinz und verwies darauf, dass in Hessen ein integrierter Klimaschutzplan verabschiedet worden sei. „Wir müssen es schaffen, das Zwei-Grad-Ziel, das die internationale Klimapolitik bezüglich der globalen Erwärmung gegenüber dem Niveau vor Beginn der Industrialisierung zu begrenzen, fordert, erreichen“, betonte Hinz. „Wenn nicht, wird das viele Menschen ihr Land und Leben kosten.“

In diesem Kontext forderte die Ministerin noch einmal deutlich den Kohleausstieg und weitere klimafreundliche Maßnahmen, zum Beispiel für Schienenverkehr und Fahrradwege. Auch ihre Kritik an der Automobilindustrie ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig. Hinsichtlich der Hardware-Nachrüstung für Diesel-Fahrzeuge sagte sie: „Die Autoindustrie hat den Verbraucher beschissen und deshalb muss sie zahlen.“ Zahlreiche weitere Themen wie Sozialer Wohnungsbau, Baulandoffensive und nachhaltige Wohnfeldentwicklung wurden genauso gestreift wie Fragen der ökologischen Landwirtschaft, Flächenförderung, Tierschutz und Ansiedlung von Wölfen.

Die im Saal anwesenden zwei Biolandwirte, Bernhard Wicke aus Körle und Helmut Riemenschneider aus Spangenberg gaben der Ministerin ganz klare Fragen mit nach Wiesbaden. So forderte Landwirt Wicke Hinz auf, sich stärker dafür einzusetzen, dass die Europäische Union Landwirtschaft nach Biolandbau, Tierwohl und Klimaschutz und nicht nach Fläche fördert. Landwirt Riemenschneider kritisierte den steigenden Flächenverbrauch für Bauland zu Lasten von Agrarfläche.

Die Ministerin versprach dafür zu kämpfen, dass der tägliche Flächenverbrauch von 3 Hektar auf 2,5 Hektar bis 2025 reduziert werden solle.

Priska Hinz wich an diesem Abend keiner Frage aus und bewies in allen Bereichen eine hohe fachliche Kompetenz.

Von Gert Hirchenhain

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