Verurteilter sei unbelehrbar

Urkundenfälschung und Betrug: Falscher Arzt zu fünf Jahren Haft verurteilt

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Der falsche Arzt, der in der Melsunger Asklepios Klinik aufflog, wurde verurteilt.

Ein aus Libyen stammender falscher Arzt muss fünf Jahre ins Gefängnis. Zu dieser Freiheitsstrafe verurteilte das Landgericht Kassel den 37-Jährigen.

Gründe dafür waren gewerbsmäßige Urkundenfälschung, gewerbsmäßiger Betrug, versuchte gefährliche Körperverletzung und gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr. Der Verurteilte muss die Kosten des Verfahrens tragen. Der vor genau einem Jahr erlassene Haftbefehl bleibt weiter bestehen. Über 22.000 Euro Gehaltszahlungen, die er erhalten hat, werden eingezogen.

Mit dem Strafmaß blieb das Gericht unter dem Antrag von Staatsanwalt Martin Gerhard – fünf Jahre und sechs Monate. Pflichtverteidiger Thomas Hammer hatte drei Jahre beantragt. In das neue Urteil einbezogen hat das Landgericht ein Urteil des Amtsgerichts Kassel vom 7. Mai vorigen Jahres – eine Freiheitsstrafe von drei Jahren und zehn Monaten. Der Verurteilte sei unbelehrbar. „Nach dem Unrecht haben Sie immer weitergemacht”, sagte der Vorsitzende Richter Gerd Rinninsland in der über einstündigen Urteilsbegründung.

Nur wenige Tage nach dem Urteil aus dem Vorjahr habe er sich bei der Asklepios-Klinik Melsungen mit gefälschten Unterlagen beworben und sei eingestellt worden. Bereits am 19. Mai 2018 sei er aufgefallen, weil er ein Röntgenbild falsch beurteilt habe. Nach insgesamt sechs Diensten als angeblicher Facharzt für Neurochirurgie sei es dann zu einem Vorfall mit einer Bluttransfusion gekommen. Eine Krankenschwester stoppte den Vorgang, weil sie den Mann für inkompetent hielt.

„Er muss in Kauf genommen haben, ich mache etwas falsch”, sagte der Richter zum Fall Melsungen und zum Verschreiben eines falschen Medikamentes in Kassel über den Angeklagten. Als der Verurteilte – mehrfach weinend – die Rede des Richters unterbrach und Vorwürfe erhob, sagte Rinninsland: „Sie haben sich selbst kaputt gemacht.”

Ärztekammer zog die Notbremse

Im Fall des falschen Arztes hat die Landesärztekammer Hessen am 8. Mai 2019 die Notbremse gezogen. Unter diesem Datum veröffentlichte sie eine Bekanntmachung. „Mit sofortiger Wirkung” erklärte die Kammer die Unbedenklichkeitsbescheinigung, ausgestellt auf den gebürtigen Lybier, „rückwirkend für ungültig”. Diese Urkunde war am 10. November 2017 ausgestellt worden. Jede weitere Benutzung dieser Urkunde werde laut Ärztekammer strafrechtlich verfolgt.

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