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Gemeindevertretersitzung Morschen: Döhne wehrt sich gegen Vorwürfe

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Von: Manfred Schaake

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Friedlich liegt es da: In Morschen gibt es Knatsch wegen der Besetzung des Arbeitskreises Interkommunale Zusammenarbeit.
Friedlich liegt es da: In Morschen gibt es Knatsch wegen der Besetzung des Arbeitskreises Interkommunale Zusammenarbeit. © Ruth Brosche

Zu der von der SPD-Fraktion im Gemeindeparlament Morschen zunächst beantragten Absetzung des Vorsitzenden des Arbeitskreises Interkommunale Zusammenarbeit, Erwin Döhne (FDP), ist es nicht gekommen.

Morschen – Zu der von der SPD-Fraktion im Gemeindeparlament Morschen zunächst beantragten Absetzung des Vorsitzenden des Arbeitskreises Interkommunale Zusammenarbeit, Erwin Döhne (FDP), ist es nicht gekommen. Nach einer von der SPD gewünschten Sitzungsunterbrechung in der Gemeindevertretersitzung am Donnerstagabend beantragte die SPD-Sprecherin Sabine Knobel, diesen Punkt zu streichen.

Es gab 13 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen. Mit acht Ja-Stimmen der SPD, CDU und von Döhne bei sieben Nein-Stimmen der Freien Wähler und FDP beschloss das Parlament, den Arbeitskreis auszusetzen, bis ein/e Bürgermeister/in für Morschen gewählt ist. Die Bürgermeisterwahl findet am 25. September statt, eine eventuell erforderliche Stichwahl am 16. Oktober.

Gemeindevertretung: Eine Person pro Fraktion im Arbeitskreis

SPD-Sprecherin Knobel betonte, sie schätze Erwin Döhne als engagierten Menschen, doch „durch eine Hintertür“ solle „eine Wahlkampfplattform geschaffen werden“. Die Gemeindevertretung, so Knobel, habe beschlossen, eine Person pro Fraktion in den Arbeitskreis zu entsenden. Ohne Beschluss des Parlaments habe Döhne weitere Personen hinzugezogen.

In einer persönlichen Erklärung wehrte sich Döhne gegen die Vorwürfe und nannte mehrere Details. Der SPD-Fraktionsvorsitzenden habe er am 11. Mai gesagt, dass er dem Aussetzen der Arbeit des Arbeitskreises bis nach der Bürgermeisterwahl sogar zustimmen würde, „weil es im Moment ja nur Stress ist, an den Themen weiterzuarbeiten“.

Er wolle klarstellen, so Döhne, dass das Gemeindeparlament nicht den Vorsitz eines Arbeitskreises bestimmen könne. Das werde ausschließlich in einer Sitzung des Arbeitskreises selbst bestimmt: „Vor diesem Hintergrund wäre hier jede Abstimmung heute Abend unwirksam.“

Döhne: Aussetzung der Tätigkeit im Arbeitskreis

Der Aussetzung der Tätigkeit des Arbeitskreises bis nach der Bürgermeisterwahl stimme er unter den jetzigen Voraussetzungen ausdrücklich zu, betonte Döhne, und: „Betroffen macht mich, dass hier die große Bühne der Gemeindevertretung gesucht wird.“

Persönlich betroffen sei er von den Vorwürfen, er habe sich nicht an die Geschäftsordnung der Gemeindevertretung gehalten und müsse deshalb abgewählt werden. Auch wenn er nicht alles richtig gemacht habe, so habe er auch nichts falsch gemacht – so interpretiere er die Geschäftsordnung der Gemeinde: „Es wäre sicher sinnvoller gewesen, im Vorfeld einmal mit mir zu telefonieren, bevor ein solcher Antrag auf die Tagesordnung kommt.“

Missverständnisse vorher aufräumen

Die Missverständnisse hätte man vorher ausräumen können: „Betroffen macht es, wenn hier mit dem Thema Wahlkampf gemacht wird. Ich lasse mir aber nicht vorwerfen, dass ich hier den ersten Stein geworfen hätte. Wenn der Arbeitskreis den heutigen Abend überleben sollte, kann in der nächsten Sitzung gern über den entsprechenden Vorsitz verhandelt werden.“

Am Ende der Sitzung sagte der Vorsteher der Gemeindevertretung, Sven Steuber, er wünsche sich „wieder ein bisschen anderes Klima“. Er wünsche sich, dass man wieder sachlich miteinander umgehe. Er wünsche sich Diskussionen auf Augenhöhe „und dass man sich um die Themen kümmert, von denen wir ausreichend haben“. (Manfred Schaake)

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