Weniger Papier bei Anträgen: Vier Kommunen im Altkreis Melsungen arbeiten zusammen
Weniger Papier ausfüllen, mehr online erledigen: Das ist das Ziel der Zusammenarbeit von Felsberg, Malsfeld, Spangenberg und Morschen. Das steckt dahinter.
Kreisteil Melsungen – „Ein tolles Beispiel interkommunaler Zusammenarbeit“, sagte Morschens Bürgermeister Ingo Böhm in der jüngsten Gemeindevertretersitzung. Einstimmig billigte das Mörscher Parlament die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den vier Kommunen „zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit“, wie das Projekt offiziell heißt.
„Wir haben von Anfang an gut zusammen gearbeitet“, sagte Böhm. Der Hintergrund: Die zunehmende Digitalisierung der Arbeits- und Lebenswelten und der demografische Wandel verändern die öffentliche Verwaltung. „Die Verwaltungsdigitalisierung schafft die Voraussetzungen für zeit- und ortsunabhängige Verwaltungsdienste für alle und Bürger und Unternehmen.“
Die Digitalisierung der Verwaltung sei eine der zentralen Herausforderungen der nächsten Jahre. Die Erwartungen seien enorm: Verwaltung solle bürgernah und möglichst rund um die Uhr verfügbar sein, ohne an Effizienz und Effektivität einzubüßen. Digitalisierung werde so zunehmend zum Standortfaktor.
Die vier Kommunen verpflichten sich mit der Vereinbarung zu einer gemeinsamen Vorgehensweise zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen. Durch eine zentrale Projektsteuerung und -umsetzung durch die Kommunen soll vermieden werden, dass parallele Strukturen geschaffen werden. Ziel sei, Synergieeffekte zu nutzen und Verwaltungswissen zu bündeln und umzusetzen, hieß es in der Mörscher Sitzung.
Zum Thema online gab es in der jüngsten Parlamentssitzung noch eine wichtige Information: Die Gemeindevertreter können sich künftig online über alle bisherigen Beschlüsse informieren. Das kündigte Böhm an. Man könne dann auch konkret fragen, welche Punkte abgearbeitet seien. „Ich freue mich auf eine rege Beteiligung“, sagte er.
Auch die Felsberger Stadtverordneten haben sich einstimmig für die interkommunale Zusammenarbeit der Stadt mit der Stadt Spangenberg und den Gemeinden Morschen und Malsfeld ausgesprochen. Diese Kommunen wollen gemeinsam das Onlinezugangsgesetz umsetzen, mit dem die Digitalisierung von Dienstleistungen in den Rathäusern vorangetrieben werden soll. „Das wird uns mehrere Jahre beschäftigen“, sagte Bürgermeister Volker Steinmetz.
Die Malsfelder Gemeindevertreter entschieden sich ebenfalls einstimmig für die Zusammenarbeit. „Gerade kleine Kommunen sind angehalten, Leistungen zusammenzulegen“, sagte Dominik Leyh von der CDU-Fraktion. „Ein Großteil der Verwaltung soll digital zugänglich sein, doch das überfordert so kleine Kommunen wie Malsfeld.“ Deswegen riet er zu der Zusammenarbeit.
Einstimmig beschlossen wurde die Online-Zusammenarbeit der vier Kommunen auch in Spangenberg. Eine Diskussion darüber gab es nicht.