Anfeindungen nehmen zu

Bürgermeister im Kreis Northeim werden immer öfter zur Zielscheibe von Aggressionen

Hass im Netz
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Vor allem im Internet nutzen viele Menschen die Anonymität, um Politiker zu beleidigen und ihnen zu drohen. Hass im Internet wird so zu einem immer größeren Problem.

Gewalt, Hasskommentare im Netz, Bedrohungen und Beleidigungen gegen Bürgermeister nehmen zu. Das berichten auch viele Hauptverwaltungsbeamte im Landkreis Northeim.

Landkreis Northeim - So berichten beispielsweise Northeims Bürgermeister und Einbecks Bürgermeisterin nicht nur von Anfeindungen im Netz, sondern auch von bedrohlichen Erlebnissen ganz anderer Art.

Northeims Verwaltungschef Simon Hartmann schreibt von einem zerstochenen Reifen an seinem Auto und einer toten Ratte, die jemand auf seine Garageneinfahrt gelegt habe. „Leider sind auch Mitarbeiter meiner Verwaltung, insbesondere im Außendienst, regelmäßig Anfeindungen und Beleidigungen ausgesetzt. Ich verurteile das scharf und wir bringen das auch zur Anzeige.“

Bürgermeister Simon Hartmann (SPD)

Der Ton sei rauer geworden und habe sich durch die Pandemie insbesondere in den sozialen Medien weiter verschärft. Anonym hinter Fake-Profilen würden Unwahrheiten in die Welt gesetzt, Fakten verdreht und die Arbeit von Behörden und Politikern diskreditiert. Wenn man dem nicht Einhalt gebiete, könne das dazu führen, dass immer weniger Menschen bereit sein werden, für ein Amt zu kandidieren.

Hartmann: „Ich persönlich werde mich aber nicht entmutigen lassen und weiter dafür eintreten, dass sich Menschen politisch ehrenamtlich und hauptamtlich für ihre Kommune engagieren.“

Dr. Sabine Michalek, Bürgermeisterin der Stadt Einbeck.

Einbecks Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek kann dem nur zustimmen. Auch sie berichtet von schlimmen Erlebnissen wie unangenehmen Anrufen auf ihrer Privatnummer und sogar einer Situation, bei der ihr Privathaus unter Polizeischutz gestellt werden musste. Michalek: „Grundsätzlich kann ich mit Kritik und verbalen Angriffen gut umgehen. Das muss man in gewisser Weise in einem öffentlichen Amt aushalten. Eine Grenze wird für mich überschritten, wenn es sich um sexuelle Belästigung handelt oder die Privatsphäre meiner Familie tangiert wird. Da schalte ich sofort die Polizei ein.“

Auch andere Bürgermeister berichten von Anfeindungen, hauptsächlich im Internet.

Uslars Bürgermeister Torsten Bauer. „In Sachen Respekt gibt es sicher Nachholbedarf vor allem bei den Kommentatoren im Netz“, sagt er. Schriftlich fielen die Kritiken immer aggressiver aus, als wenn man sich persönlich gegenübersitze und miteinander spreche, fährt er fort, auch wenn er persönlich noch keine Beleidigungen und Anfeindungen erlebt habe.

Die Bad Gandersheimer Bürgermeisterin, Franziska Schwarz, betont hingegen, dass sie von Anfeindungen in ihrem Amt durchaus berichten kann. Dies betreffe unterschiedliche Formen – sowohl persönlich-mündlich als auch brieflich und natürlich auch übers Internet in den sozialen Medien.

Michael Kaiser, der Bürgermeister der Stadt Hardegsen, kann nur von seltenen Einzelfällen „nicht mehr angemessener Äußerungen“ im Netz berichten, die noch keinen Anlass gegeben hätten, Strafanzeige zu erstatten. Er versuche aggressivem Verhalten durch Zuhören und sachliches Argumentieren zu begegnen. Aber auch Kaiser beklagt zunehmende Respektlosigkeit gegenüber Amtsträgern und zum Beispiel auch der Polizei. Ursache sei, dass kaum jemand ernsthafte Konsequenzen zu befürchten habe.

„Solange alle sachlich bleiben, ist es in Ordnung“, sagt Nörten-Hardenbergs Bürgermeisterin Susanne Glombitza zu Emotionen, die auch einmal hochkochen können. Insgesamt finde sie das Verhältnis zwischen den Nörtenern und ihrer Hauptverwaltungsbeamtin gut. Dennoch bemerke auch sie einen starken Wandel in der Gesellschaft. „Insbesondere in den sozialen Medien sinkt die Hemmschwelle, etwas zu äußern, was man in einem persönlichen Gespräch nie sagen würde“. Kriminelles Verhalten würde sie aber nicht tolerieren.

Das sieht auch Katlenburg-Lindaus Bürgermeister Uwe Ahrens so. „Bei grenzüberschreitenden Anfeindungen würde ich Anzeige erstatten“, sagt er. Richtige persönliche Anfeindungen habe er noch nicht erlebt, abgesehen von Einzelfällen „wenn sich Leute geärgert haben oder sich ungerecht behandelt fühlten“. Im Regelfall habe dann ein Gespräch zur Beruhigung beitragen können. „Ich versuche mit den Leuten vernünftig umzugehen und hoffe, dass sie mir ebenso begegnen.“

„Glücklicherweise bin ich bisher von persönlichen Angriffen jeglicher Art verschont geblieben“, meint Kalefelds Bürgermeister Jens Meyer. Aber auch er stellt fest, dass im Umgang mit Verwaltungen mittlerweile „sehr häufig ein rüder Umgangston an den Tag gelegt“ werde. Meyer: „Ein respektvoller Umgang miteinander scheint in unserer Gesellschaft leider immer mehr nachzulassen.“

Dass es in einer kleinen Gemeinde wie Kalefeld noch nicht zu Auswüchsen gekommen sei, liege sicher daran, dass man sich größtenteils kenne. Und weiter: „Nichts desto weniger tummeln sich natürlich in den sozialen Medien immer mehr anonyme Kritiker, die dort auch gern pöbeln und auf die Verwaltung schimpfen. Ich ignoriere das.“ Wer Kritik üben möchte, kann das gern persönlich und sachorientiert tun, auch über die Homepage der Gemeinde.

Northeims Bürgermeister Simon Hartmann spricht letztlich von einer sprachlichen Verschiebung der Grenzen im Umgang miteinander, selbst der Umgangston in Sitzungen der Ratsgremien lasse manchmal zu wünschen übrig. All das sei ein schleichender Prozess, der den Nährboden für Gewalt, Hass, Beleidigungen und Bedrohungen bilde.

Das sei nicht nur sehr bedauerlich, sondern schädlich für die Demokratie in diesem Land. Hartmann: „Deshalb müssen wir jegliche Formen von Gewalt, Beleidigungen und Bedrohungen gegen Verwaltungsbeschäftigte, Rettungskräfte, Polizisten sowie kommunalpolitisch Verantwortliche entschieden zurückweisen und es muss eine konsequente Sanktionierung erfolgen.“ (Axel Gödecke)

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