Nur eine Gegenstimme

Northeimer Kreistag stimmt für Verschiebung der Landesgartenschau um ein Jahr

Am Osterbergsee entsteht für die Landesgartenschau gerade ein Steg.
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Am Osterbergsee entsteht für die Landesgartenschau gerade ein Steg.

Der Northeimer Kreistag hat sich weitgehend einmütig für eine Verschiebung der Landesgartenschau (Laga) um ein Jahr auf 2023 ausgesprochen. Er stimmte in seiner Sitzung am Freitagnachmittag bei einer Gegenstimme dafür.

Northeim / Bad Ganderheim – Nur der CDU-Abgeordnete Hendrik Geske aus Bad Gandersheim stimmte dagegen. Er sprach sich für eine verkleinerte Landesgartenschau im kommenden Jahr aus.

Der Kreistag stimmte außerdem dafür, den Defizitausgleich des Landkreises für die Laga von 500 .000 auf 850.000 Euro zu erhöhen. Auch dem stimmte nur Geske nicht zu.

Der ursprüngliche Vorschlag der Verwaltung hatte ein Erhöhung auf eine Million Euro vorgesehen. Die Reduzierung bedeutet, dass die Stadt Bad Gandersheim, Mehrheitsgesellschafter der Laga, nun ihren Defizitausgleich statt wie zunächst vorgesehen von 500.000 nicht um 700.000, sondern ebenfalls auf 850.000 Euro erhöhen muss. Dass Stadt und Landkreis zusammen mit 1,7 Millionen Euro für die Laga gerade stehen, ist die Voraussetzung dafür, dass das Land Niedersachsen bereit ist, weitere drei Millionen Euro in die Laga zu stecken. Nur so wäre das kalkulierte Defizit durch die Verschiebung um ein Jahr in Höhe von 4,7 Millionen Euro gedeckt (wir berichteten).

Der Stadtrat der Kurstadt soll darüber am Montagabend entscheiden. Die zunächst dafür vorgesehene Sitzung am Donnerstag war wegen einer zu kurzen Ladungsfrist geplatzt. Sie sollte zunächst als Präsenzsitzung stattfinden, war aber nach eimer entsprechenden Änderung der Kommunalverfassung durch den Landtag (zu kurzfristig) zu einer Online-Sitzung gewandelt worden.

Die weiteren Punkte eines interfraktionellen Antrags, der aber offensichtlich maßgeblich von der Gruppe CDU/FDP/Die Unabhängigen stammt, beschloss der Kreistag einstimmig. Dazu gehört,

-  die Einrichtung einer Stabsstelle bei der Kreis-Baudezernentin Julia Gottlieb, die den Aufsichtsrat der Laga beraten soll;

-  eine Berichtspflicht an den Kreisausschuss (in jeder zweiten Sitzung) aus dem Laga-Aufsichtsrat über den Fortgang der Vorbereitungen;

-  dass die Laga-Geschäftsführung künftig mindestens einmal im Quartal im Kreisausschuss Rede und Antwort stehen soll;

-  Die Schaffung einer zunächst auf zwei Jahre befristeten Stelle zur touristischen Vermarktung der Landesgartenschau sowie zum Aufbau eine touristischen Netzwerkes im Landkreis.   (Olaf Weiss)

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