Kreisparteitag – Christdemokraten wählen Joachim Stünkel wieder zum Vorsitzenden
CDU: Nein zum Großkreis
Schoningen. Klares Nein zur Region Südniedersachen: Der CDU-Kreisverband Northeim lehnt die Schaffung eines Großkreises im südlichen Zipfel des Landes „nachdrücklich“ ab.
Diesen Beschluss fassten die Mitglieder des Kreisparteitages am Freitagabend in der Sporthalle des SC Schoningen nahezu einstimmig.
Die Partei begründete ihre Haltung damit, dass bei der entstehenden, flächenmäßigen Größe eines Großkreises und mit rund 500000 Einwohner „keine ausreichende Bürgernähe“ mehr gegeben sei. Gleichwohl will sich die Union der Diskussion um das so genannte Hesse-Gutachten zur Fusion der Kreise stellen. Kreisvorsitzender Joachim Stünkel (Dassel): „Wir müssen die Alternativen abwägen.“
Bürgerversammlungen
Um die Diskussion im Einklang mit der Bevölkerung zu führen, fordert die Union die Kreisverwaltung auf, in sämtlichen Städten und Gemeinden jeweils „in der Regel zwei Bürgerversammlungen“ anzubieten, in denen über die Möglichkeiten und Auswirkungen von Fusionen „sachlich neutral“ informiert wird.
Darüber strebt die Partei eine Bürgerbefragung an, um ein Meinungsbild der Bevölkerung einzufangen. Sie soll sich zeitnah an die Infoversammlungen anschließen. Die Befragung solle rechtzeitig vor der Entscheidung des Kreistages erfolgen.
Zahlreiche Mitglieder hatten gehofft, dass ihr Parteifreund, Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann, zum Fusionsprozess auf dem Parteitag sprechen würde. Doch nach dem die Sitzung schon mehr als die Hälfte vorbei war, musste Kreisvorsitzender Stünkel den Delegierten erklären, dass der Minister wegen dringenden Dienstgeschäft in Hannover nicht mehr kommen würde. Zuvor hatte auch schon der zweite angekündigte Gastredner des Abends, der Staatsminister bei Bundeskanzlerin Angela Merkel, Eckart von Klaeden, sich wegen anderweitiger Verpflichtungen entschuldigen lassen.
Von den insgesamt 143 Delegierten nahmen nur 88 am Kreisparteitag teil. (zhp)