Debatte um Flüchtlingskonzept: Dröge provoziert

Timo Dröge

Northeim. Der Kreistag hat in seiner Sitzung am Freitag das Betreuungskonzept für Flüchtlinge bei einer Einhaltung einstimmig verabschiedet.

Der Abstimmung voraus ging eine kurze, aber emotionale Debatte. Auslöser dafür, dass es kurz laut wurde, war der CDU-Kreistagsabgeordnete Timo Dröge (Bad Gandersheim), der seine Enthaltung mit markigen Worten begründete.

Er lehne das Konzept ab, weil es sich seiner Ansicht nach bei den Ankommenden zum Großteil um Armutsflüchtlinge handele, die keinen Anspruch auf Asyl hätten, betonte Dröge. „Es kann nicht sein, dass wir, weil wir zwölf schlimme Jahre in Deutschland hatten, 200 Jahre Asche auf unser Haupt streuen“, erklärte er die vom übrigen Kreistag angestrebte Willkommenskultur für Flüchtlinge zur seiner Ansicht nach übertriebenen Wiedergutmachung für die Verbrechen der NS-Zeit. „Wir sind nicht das Weltsozialamt“, sagte Dröge weiter, der sich aber ausdrücklich für ein Recht auf Asyl und für Zuwanderung von dringend benötigten Fachkräften aussprach.

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Johanens Antpöhler (Grüne) und der SPD-Fraktionsvorsitzende Martin Wehner hielten dagegen, alle Flüchtlinge kämen aus einer Notlage heraus nach Deutschland. Man dürfe sie nicht in gute und schlechte Flüchtlinge trennen.

Zuvor hatten Hans-Jürgen Scholz (SPD) und Christel Eppenstein sowie Gabriele Kahn (Grüne) die Einmütigkeit betont, mit der die Fraktionen das Konzept tragen. Es ist nach sehr ähnlichen Anträgen der rot-grünen Mehrheitsgruppe und der CDU von der Kreisverwaltung erarbeitet worden (wir berichteten). Es sieht ein enges Miteinander von hauptamtlichen und ehrenamtlichen Unterstützern der Flüchtlinge vor. Unter anderem soll der Landkreis zwei Sozialarbeiter für ihre Betreuung anstellen.

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