Koppelweg und Straße Zum Wehberg

Edesheimer Ortsrat für einjährige Sperrung

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Die frühere Grundschule platzte bei der Diskussion über die Sperrung der Straßenzüge Koppelweg und Zum Wehberg aus allen Nähten.

Edesheim. Die umstrittene Sperrung der Straßen Zum Wehberg/Koppelweg in Edesheim bleibt zunächst ein Jahr lang bestehen. Sollten sich neue Erkenntnisse ergeben, wird das Thema im Ortsrat neu abgestimmt. Darauf einigte sich der Ortsrat in einer turbulenten Ortsratssitzung vor rund 100 Zuhörern in der früheren Grundschule.

Der Entscheidung war eine längere Sitzungsunterbrechung vorausgegangen, in der sich Ortsrat und Bürgermeister Hans-Erich Tannhäuser hinter verschlossenen Türen berieten und auf das weitere Vorgehen verständigten.

Mit diesem Votum versucht der Ortsrat jetzt, Ruhe in eine Debatte zu bringen, die im Dorf kontrovers diskutiert und zu gefährlichen Eingriffen in den Straßenverkehr von Gegnern der Sperrung geführt hat: Höhepunkt war nicht nur der zweimalige, illegale Abbau der Sperranlage sondern insbesondere auch das Verstreuen von geschätzt zwei Kilogramm Nägeln. Nur dank viel Glück kam niemand zu Schaden.

Die frühere Grundschule platzte bei der Diskussion über die Sperrung der Straßenzüge Koppelweg und Zum Wehberg aus allen Nähten.

Dass die Entscheidung über die ursprüngliche Sperrung nichtöffentlich und ohne formalen Ortsratsbeschluss getroffen ist, machte Northeims Bürgermeister Hans-Erich Tannhäuser deutlich, als er schon vor dem eigentlichen Tagesordnungspunkt darauf hinwies, dass es für die Sperrung eigentlich gar keinen Beschluss des Ortsrats gibt. Sie sei vielmehr in einem Arbeitskreis besprochen worden, an dem nicht alle Ortsratsmitglieder hatten mitwirken können. „Da ist etwas schief gelaufen.“

Peter Mahrt

Ortsbürgermeister Peter Mahrt forderte in einer persönlichen Erklärung: „Lasst uns alle von den Fehlern lernen.“ Außerdem beklagte er, dass die Auseinandersetzungen nicht nur zu Straftaten, sondern auch zu Pöbeleien und persönlichen Beleidigungen geführt hätten.

Northeim Tiefbauamtsleiter Thomas Hunold sagte, er habe bei der Entscheidung den Eindruck gehabt, alle Beteiligten säßen an einen Tisch. Er könne nicht verstehen, wo ein Fehler gemacht worden sein sollte.

Auch von Gegnern der Sperrung wurde anerkannt, dass die beiden Wege, die vor der Sperrung gerne genutzt wurden, um nicht über die Ortsdurchfahrt durch Edesheim fahren zu müssen, zumindest verkehrsberuhigt werden müssen.

Einwohner Hans-Jürgen Meusch schlug beispielsweise in der offenen Diskussion mit dem Ortsrat vor, so genannte Berliner Kissen und Verengungen einzubauen, um den Verkehr zu verlangsamen beziehungsweise ihm die Durchfahrt zu vermiesen. Die beiden Wege verfügen über keinen Bürgersteig und weisen eine zu geringe Tragfähigkeit für schwere Fahrzeuge auf.

Der Vorsitzende der Feldmarkgenossenschaft, Erich Hundertmark, wies darauf hin, dass seine Vereinigung die Sperrung nicht befürwortet habe. „Wir hatten einen Brief geschrieben, in dem steht, dass die Befahrung von jeder Seite aus möglich sein muss.“

Mit 118 Unterschriften machten die Anwohner des betroffenen Bereichs deutlich, dass sie hinter der Sperrung stehen. 

FDP: Beschluss ist rechtswidrig

Verfahren und Resultat in Sachen Straßensperrung Koppelweg und Zum Wehberg sind auf die heftige Kritik der FDP-Stadtratsfraktion gestoßen. Die Ratsherren Ekkehard Ilsemann, der in der Ortsratssitzung anwesend war, und Irnfried Rabe bemängeln, dass die Einigung auf die nun zunächst einjährige Sperrung nicht öffentlich während der Sitzung, sondern in einer Sitzungsunterbrechung in einem Hinterzimmer erfolgt ist. Nach Rabes Worten liegt ein Verstoß gegen den Paragrafen 64 der Niedersächsischen Kommunalverfassung vor, dass Sitzungen grundsätzlich öffentlich stattfinden müssen, es sei denn das öffentliche Wohl oder berechtigte Interessen Einzelner den Ausschluss der Öffentlichkeit erfordern. Beides, so betonte Rabe, liege in diesem Fall nicht vor, folglich sei der getroffene Beschluss rechtswidrig. Verkehrsberuhigung Ilsemann kritisierte außerdem den Inhalt der Entscheidung. Eine einjährige Sperrung bringe keine zusätzlichen Erkenntnisse. Eine Sperrung sei nur sinnvoll, wenn sie dazu genutzt werde, um Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung zu verwirklichen, die eine Nutzung der Straßen für den Durchgangsverkehr unattraktiv mache. 

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