Verbot rechtswidrig

Gericht: Zirkus Knie darf mit Wildtieren in Hameln gastieren

Gewonnen: Der Zirkus Knie aus Einbeck darf in Hameln auf dem Tönebönplatz spielen. Die Stadt wollte das verbieten, weil auch Wildtiere wie Zebras auftreten. Foto: dpa

Einbeck/Hameln. Das vom Rat der Stadt Hameln beschlossene Wildtierverbot für Zirkusaufführungen ist rechtswidrig. Der Zirkus Charles Knie (Einbeck) kann Anfang April in der Rattenfängerstadt seine Zelte aufbauen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Lüneburg entschieden.

Der Zirkus hatte bei der Stadtverwaltung schon 2015 eine Gastspielerlaubnis auf dem Tönebönplatz für das erste Halbjahr 2017 beantragt. Der Rat der Stadt Hameln aber hatte im Juni 2016 einstimmig abgelehnt. Grund: Auf kommunalen Flächen dürften nur ein Zirkus gastieren, der keine wildlebende Tierarten dabei hat. Im Zirkus Charles Knie aber treten auch Zebras, Lamas und Kängurus auf.

Dagegen gingen die Verantwortlichen des Zirkus Charles Knie gerichtlich vor. Und: Das Verwaltungsgericht Hannover hatte Mitte Januar 2017 im Eilverfahren dem in Einbeck (Kreis Northeim) ansässigen „Zirkus Charles Knie“ Recht gegeben. Die Stadt gab nicht klein bei und legte Beschwerde ein, die jetzt das Oberverwaltungsgericht Lüneburg abwies. Das Absagen der Gastspielerlaubis und somit der Ratsbeschluss seien rechtswidrig, denn der Zirkus handele im Rahmen seiner erlaubten Möglichkeiten.

Das bundesweit geltende Tierschutzgesetz sehe kein Verbot der Haltung oder des Auftretens bestimmter Tierarten in Zirkussen vor.

Außerdem greife das „Wildtierverbot“ unzulässig in die Freiheit der Berufsausübung von Zirkusunternehmen ein, denen das Mitführen von Wildtieren auf diese Weise nicht mehr möglich sein solle, so das Gericht. Folglich dürften Kommunen reisenden Zirkusunternehmen, die über eine tierschutzrechtliche Erlaubnis zum Mitführen von Wildtieren verfügen, nicht die Überlassung kommunaler Flächen versagen (Aktenzeichen 10 ME 4/17).

Der Beschluss der Lüneburger Richter ist unanfechtbar. (pid/tko)

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