SPD und CDU unterzeichnen Vertrag

Große Koalition soll Einbeck regieren

Das alte Rathaus in Einbeck. Hier tagt meistens der Einbecker Stadtrat. Archiv
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Das alte Rathaus in Einbeck. Hier tagt meistens der Einbecker Stadtrat. Archiv

Im neuen Einbecker Stadtrat bildet sich eine Große Koalition: SPD und CDU haben eine Gruppenvereinbarung unterschrieben.

Einbeck - Ziel der beiden größten Fraktionen sind stabile Mehrheiten, machten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden deutlich.

Im Stadtrat, der sich am 3. November konstituiert, gibt es insgesamt acht verschiedene Gruppierungen, ansonsten wären nur Dreier- oder Viererbündnisse möglich - oder instabile wechselnde Mehrheiten, betonen SPD- und CDU-Vertreter.

SPD (14 Sitze) und CDU (10 Sitze) haben zusammen im 37-köpfigen Stadtrat eine „profunde Gestaltungsmehrheit“, schreiben die neuen Partner in ihrer Gruppenvereinbarung.

Vor einem Jahr habe er sich eine solche Konstellation noch nicht vorstellen können, räumt SPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Heitmüller ein, der damals noch Bürgermeisterkandidat seiner Partei war. Und auch sein CDU-Kollege Dirk Ebrecht gibt zu, sich ein wenig zwicken zu müssen, wie man jetzt hier als SPD/CDU-Gruppe beieinander sitze. „Das Ratswahlergebnis hat uns ein bisschen ratlos gemacht“, sagt Ebrecht.

Nach ersten Gesprächen im kleinen Kreis sei schnell klar geworden: „Hier könnte etwas wachsen“, sagt Heitmüller. Ebrecht nennt die Annäherung zwischen CDU und SPD rückblickend einen „unkomplizierten Weg.“ Schon in der Vergangenheit habe man bis auf wenige Knackpunkte vieles einstimmig im Rat beschlossen.

Einen Gruppenzwang bei Abstimmungen werde es nicht geben, jeder Partner werde auch in Zukunft eigenen Ideen und Vorschläge einbringen, heißt es von den neuen Partnern. Einen Gruppensprecher gebe es nicht, die beiden Fraktionsvorsitzenden Dirk Heitmüller und Dirk Ebrecht fungieren hier als Tandem.

Im Gruppenvertrag haben SPD und CDU nach eigenen Angaben bewusst keine Themen ausformuliert.

Stattdessen sind als Eckpunkte Themenfelder notiert, die jeweils von einer Arbeitsgruppe weiterentwickelt werden sollen: Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Hochwasserprävention, Digitalisierung, Kindertagesstätten, Schule, Soziales und Sport, Feuerwehr, Mobilität und Infrastruktur/Straßenbau, Kultur und Freizeit.  (Frank Bertram)

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