Einbecker Klinik: Die Rettung naht

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Grund zur Hoffnung: Die Fortführung des Einbecker Krankenhaus scheint gesichert zu sein.

Northeim. Die Rettung des Krankenhauses in Einbeck rückt näher: Bürgermeister Ulrich Minkner (SPD) freute sich bei einem Pressegespräch: „Die Ankündigungen von Land und Landkreis könnten nicht positiver sein.“

Beim runden Tisch mit Vertretern des Innenministeriums, des Landkreises und der Stadt Einbeck sowie dem Insolvenzverwalter und den neuen Gesellschaftern seien rechtliche Fragen geklärt worden, ob die Stadt sich am Krankenhaus beteiligen darf. Die Stadt Einbeck will durch eine stille Beteiligung von 2,5 Millionen Euro, einem Zuschuss von 500 000 Euro und einer Bürgschaft von einer Million Euro die neuen Gesellschafter unterstützen.

Ob sich eine Kommune an einem Unternehmen beteiligen darf, entscheidet die Kommunalaufsicht (Landkreis), erklärte Torsten Wendt von der Stadt Einbeck. Der Landkreis habe das Recht, die Beteiligung der Stadt innerhalb von sechs Wochen zu beanstanden, wenn zu befürchten sei, dass diese sich übernimmt.

Allerdings hat Landrat Michael Wickmann in der Gesprächsrunde zugesagt, dass der Landkreis keinen Einspruch einlegen wird, erklärte Bürgermeister Minkner. Außerdem habe der Landrat versprochen, dass bis spätestens Montag der Nachtragshaushalt der Stadt Einbeck genehmigt wird. Der Nachtragshaushalt beinhaltet die gesamte finanzielle Unterstützung für das Krankenhaus.

Auch auf das Innenministerium ist die Stadt angewiesen. Das Ministerium muss die Bürgschaft der Stadt genehmigen. Laut Torsten Wendt hatte Ingo Marek, Referatsleiter des Innenministeriums, in der Gesprächsrunde kein „K.o.-Kriterium“ gegen eine Genehmigung der Bürgschaft gesehen.

Auch die Fortführungsprognose, die über den Zeitraum von drei Jahren zeigen soll, ob das Betreiben des Krankenhauses wirtschaftlich ist, wurde positiv bewertet. Das ist eine Voraussetzung dafür, dass das Land die Bürgschaft genehmigt. Das Innenministerium entscheide nächste Woche über die Genehmigung. Zwar habe Ingo Marek im Gespräch nichts versprochen, aber der Referatsleiter sei zuversichtlich gewesen, erklärte Minkner.

Wegen der finanziellen Beteiligung behält es sich die Stadt in Zukunft vor, bei wichtigen Fragen wie der Besetzung der Chefarztstelle mitzureden, sagte Minkner.

Über die positive Entwicklung freuen sich auch die zukünftigen Gesellschafter des Krankenhauses. Jochen Beyers und Dr. Olaf Städtler teilten in einer Pressemitteilung mit, dass durch „das herausragende Engagement Einbecker Bürger und deren Hartnäckigkeit“ die Zukunft des Krankenhauses gesichert ist.

Von Manuel Kopp

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