SPD fragt: Wohin mit der Investitionshilfe?

Berthold Ernst

Northeim. Angesichts von 1,4 Millionen Euro Investionshilfe, die die Stadt Northeim bekommen soll, will die SPD-Ratsfraktion wissen,ob damit die Umgestaltung der Fußgängerzone finanziert werden kann.

Schließlich, so erklärt der SPD-Fraktionschef Berthold Ernst, verfüge die Stadt damit unter Berücksichtigung der vorgesehenen Eigenbeteiligung von 144 000 Euro in den nächsten Jahren über einen zusätzlichen Investitionsspielraum von 1,54 Millionen Euro.

Barriereabbau

Zwar dürfen die Bundesmittel, die vom Land verteilt werden, nach den Worten von Ernst grundsätzlich nicht für Straßenbaumaßnahmen genutzt werden. Jedoch seien Investitionen im Schwerpunktbereich Infrastruktur für den Städtebau einschließlich des altersgerechten Umbaus und des Barriereabbaus für Menschen mit Handicap möglich. Im Bereich des Straßenbaus können auch Maßnahmen zur Lärmbekämpfung finanziert werden, also zum Beispiel eine Oberflächenerneuerung in den Teilbereichen der Fußgängerzone, die möglicherweise für den Fahrzeugverkehr geöffnet werden sollen.

Erweiterung

Ernst schlägt deshalb vor, die Tagesordnung der Sitzung des Northeimer Finanzausschusses am 8. Juli zu erweitern. Dann soll Tannhäuser nach dem Willen der SPD darüber informieren, welche Investitionen getätigt werden könnten. (ows) Foto: Jelinek/nh

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