Fußgängerzone: Probeöffnung endgültig vom Tisch

Die Northeimer Fußgängerzone. Foto:  Jelinek

Northeim. Der Stadtrat Northeim folgte mit der Stimmenmehrheit von CDU, Grünen, FUL und BfN dem Antrag der FDP und hob den im Juli gefassten Ratsbeschluss wieder auf.

Somit wird Ende Januar auch das Bürgerbegehren nicht stattfinden.Vor der Abstimmung hatte Stefan Krauß (SPD) sein Unverständnis darüber geäußert, einen Ratsbeschluss zurückzunehmen, weil 13 Prozent der Wahlberechtigten sich bei einer Unterschriftenaktion gegen die Teilöffnung ausgesprochen hatten (HNA berichtete). „Was ist das für ein Demokratieverständnis?“, fragte Krauß. Zudem sei seines Wissens nach bei der Unterschriftenaktion nicht mit einer teilweisen Probeöffnung argumentiert worden, sondern immer mit einer Öffnung der Fußgängerzone für Autos.

Helga Jäger (CDU) kündigte an, dass sich ihre Fraktion dem FDP-Antrag zwar anschließe, nicht aber der Begründung: „Für uns sind die Interessen der Kaufmannschaft in der Innenstadt nicht zweitrangig.“ Vielmehr seien viele Fragen rund um die Probeöffnung nicht geklärt. Einem Neuanfang in der Innenstadt wolle man sich nicht verschließen, jetzt müsse schnell mit den Planungen begonnen werden, „eventuell auch mit einer Verkleinerung der Fußgängerzone.“

Marcus Krohn (Grüne) bezeichnete den angestrebten Bürgerentscheid zur Fußgängerzone zwar als „Kerninstrument der gelebten Demokratie“, trotzdem sei man gegen Probeöffnung und Bürgerentscheid, da man keinen Fahrzeugverkehr in der Innenstadt wolle. Bertholt Ernst (SPD) kritisierte, dass nun nicht mehr die Bürger nach ihrer Meinung gefragt werden können: „Die Politik kann nur spekulieren, was die Northeimer wollen. Bei einem Bürgerentscheid hätten wir Klarheit bekommen.“ (kat)

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