Große Mehrheit formiert sich gegen die Müllverbrennung

Northeim. Die Chancen, dass in der Northeimer Südstadt ein mit Sperrmüll und Industrieabfällen befeuertes Heizkraftwerk entsteht, mit dessen Energie vor allem die Northeimer ContiTech versorgt werden soll, sinken.

Im Northeimer Stadtrat formiert sich eine breite Mehrheit, die das Projekt verhindern will.

Als potenzielle Verhinderer öffentlich geoutet haben sich jetzt die aus SPD, Grünen und dem Parteilosen André Sander bestehende Mehrheitsgruppe und die FDP-Fraktion. Die Gruppe möchte planungsrechtliche Schritte bereits durch einen Antrag in der nächsten Sitzung des Bau- und Planungsausschusses am 1. Februar einleiten, in der das Projekt vorgestellt werden soll.

Laut SPD-Fraktionschef Berthold Ernst soll erst einmal die Beschlussfassung über den Bebauungsplan für den Bau der neuen Firmen-Zubringerstraße, in dessem Randbereich das Ersatzbrennstoff-Heizkraftwerk entstehen soll, abgesetzt werden. Die Straße können auch ohne B-Plan gebaut werden.

Anschließend gelte es detailliert zu ermitteln, wie eine solche Anlage planungsrechtlich verhindert werden könne. Dazu müsse Expertenrat eingeholt werden.

FDP-Fraktionsvorsitzender Eckhard Ilsemann hofft, dass der Rat das Projekt durch die Neuaufstellung eines Bebauungsplans verhindern kann. In einem solchem Plan müssten allerdings alle infrage kommenden Leerflächen entlang der Bahnlinie im Südstadt-Gewerbegebiet mit neu überplant werden. Mit textlichen Festsetzungen gelte es, derartige Verbrennungsanlagen auszuschließen.

Sowohl Ilsemann als auch Ernst verweisen in ihren Begründungen für die ablehnende Haltung unter anderem auf mehrere Störfälle, die sich im Industrie-Heizkraftwerk neben dem Continentalwerk in Korbach ereignet haben. Dabei wurden 2009 und 2011 deutlich erhöhte Quecksilberwerte in den Abgasen des Heizkraftwerkes gemessen. (goe)

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