Landeswahlleiterin hat Vorschläge für Neuzuschnitt gemacht

Landtagswahl: Der Wahlkreis Einbeck ist zu klein

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Einbeck/Hannover. Weil die Bevölkerung schrumpft, braucht der Wahlkreis Einbeck zur nächsten Landtagswahl 2022 zwingend einen neuen Zuschnitt mit dem Zuwachs einer Nachbargemeinde. Die notwendige Reform könnte auch die Wahlbezirke Northeim und Göttingen/Münden betreffen.

Das geht aus einer aktuellen Unterrichtung von Landeswahlleiterin Ulrike Sachs für den Niedersächsischen Landtag hervor. Der Wahlkreis 19 Einbeck unterschreitet danach bei der Zahl der Wahlberechtigten den landesweiten Durchschnittswert aller 87 Direktwahlbezirke in Niedersachsen um 25,46 Prozent. Erlaubt ist aber höchstens eine Abweichung von 25 Prozent nach unten oder nach oben. Hintergrund: Jede Wählerstimme muss laut Verfassung überall das gleiche Gewicht haben. Dies wiederum erfordert in etwa gleich große Wahlbezirke. Bliebe in Einbeck alles beim Alten, wäre die nächste Landtagswahl nicht korrekt. Bürger und Parteien könnten die Ergebnisse erfolgreich anfechten.

Drei denkbare Lösungen schlägt die Landeswahlleiterin deshalb für Einbeck vor. Der Wahlkreis bekommt vom nördlichen Nachbarbezirk 23 Alfeld die direkt angrenzenden Gemeinden Freden oder Lamspringe hinzu. Die Differenz in Einbeck würde dadurch auf minus 19,9 beziehungsweise auf 18,9 Prozent sinken.

Neben diesen relativ einfachen Neuzuschnitten denkt Landeswahlleiterin Sachs aber auch an einen großen Wurf, der die negative Bevölkerungstendenz im Wahlkreis 18 Northeim gleich mit stoppen könnte.

Danach bekommt Einbeck statt einer der beiden Alfeld-Kommunen die zur Landtagswahl 2013 verlorene Gemeinde Bodenfelde wieder von Northeim zurück. Als Ausgleich erhält Northeim vom Wahlkreis 16 Göttingen/Münden den Flecken Adelebsen und verbessert dadurch seine Negativ-Differenz von derzeit 21,10 auf 17,29 Prozent. Göttingen/Münden selbst fällt dadurch von plus 1,58 Prozent auf minus 5,93 Prozent Abweichung.  

17 700 Stimmen unter dem Durchschnitt

Mit nur 51 850 Wahlberechtigten unterschreitet Einbeck den Durchschnitt aller Wahlkreise von 69 559 um 25,46 Prozent, verletzt damit die verfassungsrechtlich zulässige Toleranzgrenze von höchstens 25 Prozent. Noch vier weitere Wahlbezirke –Seesen, Soltau, Osterholz und Aurich – liegen nur noch knapp unter der 25-Prozent-Marke. Für diese vier hält die Landeswahlleiterin eine Reform für dringend geboten. Sie macht dazu jeweils mehrere Vorschläge, welche Gemeinden wohin wechseln könnten.

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