Konstituierende Sitzung in der Sporthalle

Rat Hardegsen wählt Sandro Wolf zum Vorsitzenden

Schumacher, Wolf und Gärner in der Sporthalle der Grundschule Hardegsen
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Glückwunsch: Kurt Schumacher (links), der als Alterspräsident die konstituierende Sitzung des Hardegser Rates eröffnete, und Bürgermeister Lars Gunnar Gärner (rechts) gratulieren Sandro Wolf zu seiner Wahl als Ratsvorsitzender.

Der neu gewählte Rat Hardegsen hat seine Arbeit aufgenommen

Hardegsen – In den kommenden fünf Jahren wird Sandro Wolf (SPD) als Vorsitzender die Sitzungen des neu gewählten Hardegser Stadtrates leiten. In der konstituierenden Sitzung, die am Montag in der Sporthalle der Grundschule stattfand, wurde er einstimmig in das Amt gewählt. Ebenfalls einstimmig fiel das Votum für Elisabeth Behrens (CDU) aus, die das Amt der stellvertretenden Ratsvorsitzenden übernommen hat.

Wolf bedauerte es, dass der Frauenanteil im neuen Rat „leider nur bei 20 Prozent“ liege und wies darauf hin, dass im neuen Rat sieben verschiedene Parteien oder Wählergruppen mit zusammen 20 Mitgliedern vertreten sind. Er rief seine Ratskolleginnen und -kollegen daher zu einer fraktionsübergreifenden Kommunikation bei den in der neuen Ratsperiode anstehenden Entscheidungen auf. Nur so könne es gelingen, die vielen wegweisenden Projekte, die der vorausgegangen Rat in die Wege geleitet habe, erfolgreich abzuschließen, so Wolf.

Zum ersten stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Hardegsen wurde Hans-Jürgen Scholz (SPD) gewählt. Zweiter stellvertretender Bürgermeister ist Henning Ropeter (CDU).

1. stellv. Bürgermeister: Hans-Jürgen Scholz

Im Verwaltungsausschuss (VA), dem nach dem Rat zweitwichtigsten politischen Entscheidungsgremium der Stadt Hardegsen wird es in der neuen Ratsperiode sieben stimmberechtigte Mitglieder geben. Neben Bürgermeister Lars Gunnar Gärner (SPD), der qua Amt den Vorsitz hat, sind das von der SPD-CDU-Gruppe Hans-Jürgen Scholz, Torsten Henne und Henning Ropeter, von der Gruppe Hardegsen 21-Grüne-Linke Frank Wiese, von der FBL Harald Block und von der FDP Lutz Kiefer.

2. stellv. Bürgermeister: Henning Ropeter

Außerdem legte der Rat fest, dass es sechs weitere Ausschüsse geben wird, in denen die künftigen Ratsbeschlüsse vorberaten und vorbereitet werden. Ihnen gehören jeweils sieben stimmberechtigte Ratsfrauen und Ratsherren an:

  • Ausschuss für Familien, Jugend und Senioren: Vorsitzende Kornelia Hänsel (SPD), .  Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Umwelt: Vorsitzender Henning Ropeter (CDU),
  • Ausschuss für Umwelt, Forst und Landwirtschaft: Vorsitzender Frank Wiese (Hardegsen 21),
  • Ausschuss für Finanzen, Feuerschutz und Wirtschaft: Vorsitzender Norbert Müller (SPD),
  • Ausschuss für Schule, Sport, Kultur und Tourismus: Vorsitzender Thomas Spangeberg (FDP) und
  • Ausschuss Eigenbetrieb Stadtwerke Hardegsen: Vorsitz Lothar Becker (FBL).

Den ersten fünf genannten Fachausschüssen sollen außerdem jeweils zwei beratende Mitglieder angehören.

Hinsichtlich der Entsendung der dafür von den Fraktionen vorgeschlagenen Personen gab es in der Sitzung allerdings unterschiedliche Ansichten.

Die Frage, ob das Vorschlagsrecht dafür dem Verteilungsschlüssel für die Vergabe des jeweiligen Ausschussvorsitzes entspricht oder ob die beratenden Mitglieder mehrheitlich bestimmt werden können, konnte auch in einer kurzen Sitzungsunterbrechung, in der die Verwaltung versuchte, die rechtliche Situation zu klären, nicht beantwortet werden. Die Besetzung der Ausschüsse mit beratenden Mitgliedern wurde daher vertagt und soll in der nächsten Ratssitzung erfolgen.

Diskutiert wurde außerdem über den Namen des Ausschusses für Finanzen, Feuerschutz und Wirtschaft. Hier hatte Ratsherr Thomas Spangenberg (FDP) angeregt, diesen so umzubenennen, dass das Wort Wirtschaft am Anfang stehen möge. Damit, so Spangenberg könne man deutlicher machen, welchen Stellenwert die Wirtschaft für die Ratsarbeit habe.

Letztendlich stimmte lediglich die FDP-Fraktion für diesen Vorschlag. (Niko Mönkemeyer)

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