Umbesetzungen nach dem Fraktionswechsel von Tobias Kreitz

SPD/CDU im Rat Hardegsen ohne Mehrheit

Sebastian König (links) und Bürgermeister Michael Kaiser mit Gesichtsmasken beim Losentscheid für Besetzung politischer Gremien
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Losentscheid über Vorsitz: Sebastian König (links) und Bürgermeister Michael Kaiser.

Im Hardegser Rat hat es eine Machtverschiebung gegeben.

Hardegsen – Weil Tobias Kreitz die CDU- Fraktion verlassen und sich mit der Freien Bürger-Liste (FBL) zusammengetan hat, musste sich der Rat der Stadt noch nicht einmal ein Jahr vor den nächsten Kommunalwahlen am Sonntag, 12. September 2021, neu sortieren.

Besonders schmerzlich für CDU und SPD, die mit zehn Mandaten größte Ratsgruppe: Sie verlieren ihre Mehrheit von elf Stimmen im Stadtrat sowie im Verwaltungsausschuss, dem wichtigsten Entscheidungsorgan neben dem Stadtrat. Aber sie bleiben mit zehn Sitzen die stärkste Gruppe im Rat.

Die FBL verfügt zusammen mit Kreitz jetzt über sechs und Hardegsen 21/Die Linke über drei Mandate. Der Sitz der Grünen bleibt nach wie vor leer, weil es nach einem Mandatsverzicht keinen Nachrücker gab. Stimmberechtigt ist zudem Bürgermeister Michael Kaiser. Gravierend ist auch die Verschiebung im Verwaltungsausschuss: Bislang hielten CDU und SPD mit vier Sitzen die Mehrheit in dem sieben Köpfe zählenden Gremium. Nach dem Wechsel bleibt der CDU nur noch ein Sitz (Henning Ropeter), der SPD zwei (Hans-Jürgen Scholz und Torsten Henne). Die FBL verfügt jetzt über zwei (Harald Block und Patrick Korengel) statt einem Mandat. Dazu kommt Hardegsen 21/Die Linke mit einem Vertreter (Dr. Frank Wiese). Den Vorsitz übt Bürgermeister Michael Kaiser aus. Wenn er mit der FBL sowie Hardegsen 21/Die Linke stimmt, haben SPD/CDU das Nachsehen.

Veränderungen gab es zudem bei den Ausschussvorsitzenden, wobei sich das Zugriffsrecht nach dem Wahlergebnis der letzten Kommunalwahl 2016 richtete. Danach sicherten sich SPD/CDU als ersten Ausschuss das Gremium für Familien, Jugend und Sport, das weiter von Cornelia Haensel (SPD) geführt wird.

Der Ausschuss für Stadtplanung, Bauen und Umwelt wird weiter von Harald Block (FBL) geführt. Der Ausschuss für Finanzen, Feuerschutz, Wirtschaft und Tourismus tagt weiter unter dem Vorsitz von Norbert Müller (SPD).

Über das Zugriffsrecht auf den fünften Ausschuss musste das Los entscheiden. Ratsvorsitzender Sebastian König (CDU) zog dabei das Los für die Gruppe Hardegsen 21/Die Linke, die sich für den für Schule, Sport und Kultur entschied. Dieser Ausschuss wird jetzt neu von Ruth Kiefer als Vorsitzende gelenkt.

Für die FBL blieb der Vorsitz des Ausschusses Hardegsen 2030. Ihm sitzt Volkmar Paul (FBL) vor, der Dr. Frank Wiese (Hardegsen 21) ablöst.

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