Wir berichten live zur Abstimmung über das Jugendfreizeitheim

Ergebnis steht fest: Jugendfreizeitheim Silberborn wird geschlossen

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Die Niederlage eingestanden: Landrätin Astrid Klinkert-Kittel im Kreishaus mit Heinz-Willi Elter.

Northeim – Von 8 bis 18 Uhr konnten die Menschen im Landkreis Northeim ihre Stimme für oder gegen den Erhalt des Jugendfreizeitheims Silberborn abgeben.

Aktualisiert um 19.17 Uhr: Es war am Ende ganz knapp: weniger als 1000 Ja-Stimmen, nämlich genau 506 fehlten den Befürwortern des Jugendfreizeitheims Silberborn für einen erfolgreichen Bürgerentscheid. (Hinweis: Das Ergebnis wurde kurz nach 19 Uhr vom Landkreis nochmal korrigiert).

Das bedeutet: Der Kreistagsbeschluss, die Einrichtung zu schließen und idealerweise an einen Betreiber zu verkaufen, der daraus erneut eine Jugendeinrichtung macht, hat Gültigkeit.

Nachdem alle 202 Stimmbezirke ausgezählt wurden steht das Ergebnis fest: 25.884 haben gewählt, darunter sind 25.835 gültige Stimmen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von 23,13 Prozent.

Für den Erhalt haben 22.189 Bürger gestimmt, dagegen 3.646.

Die Prozentual meisten Ja-Stimmen gab es in Uslar mit 90,40 Prozent.

Abstimmung lief schleppend an

Wie der Landkreis mitteilt, hatten bis 13 Uhr kreisweit etwa 7323 Bürgerinnen und Bürger von diesem Recht Gebrauch gemacht – dies entspricht einer Beteiligung von gut 6,55 Prozent der Wahlberechtigten.

Von der Möglichkeit der Briefabstimmung hatten im Vorfeld des Bürgerentscheids rund 3188 Personen Gebrauch gemacht. Bei 111 851 Abstimmungsberechtigten entspricht dies einer Quote von 2,85 Prozent.

Kurz vor dem Ergebnis: Heinz-Willi Elter (vorne links) neben Silberborns Ehrenbürgermeister Wolfgang Peter.

Die Geschichte zum Bürgerentscheid

Der Bürgerentscheid ist von einer Bürgerinitiative per Bürgerbegehren durchgesetzt worden, nachdem der Kreistag im vergangenen Juni mit einer breiten Mehrheit der Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, FDP, GfE und dem fraktionslosen Abgeordneten Manfred Schön die Schließung von Silberborn zum Jahresende 2018 beschlossen hatte. 13417 Wahlberechtigte aus dem Landkreis Northeim hatten sich per Unterschrift für das Bürgerbegehren starkgemacht. Um auf diese Weise einen Bürgerentscheid im Landkreis durchzusetzen, wären nur 8511 Unterschriften notwendig gewesen.

Hürde waren 22.695 Ja-Stimmen

Die Zukunft des Jugendfreizeitheims in Silberborn hängt an 22695 Stimmen. So viele Wahlberechtigte über 16 Jahren müssen mindestens für den Erhalt der Einrichtung im Solling stimmen, dann besteht sie voraussichtlich weiter. Denn dass die Silberborn-Befürworter beim Bürgerentscheid am Sonntag, 27. Januar, die Mehrheit erreichen, daran zweifeln auch diejenigen nicht, die das Heim gerne schließen wollen. Beobachter gehen davon aus, dass sich die Befürworter von Silberborn leichter zum Urnengang motivieren lassen als diejenigen, die für die Schließung sind oder denen das Heim gleichgültig ist. 

Die Initiatoren des Bürgerentscheids aber haben noch nicht gewonnen, wenn die Mehrheit der Wahlbeteiligten die Frage nach dem Weiterbetrieb von Silberborn durch Ankreuzen mit Ja beantwortet. Denn laut Niedersächsischer Kommunalverfassung, Paragaph 33, ist ein Bürgerentscheid nur dann gewonnen, wenn die Mehrheit außerdem mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten bei der jüngsten Kommunalwahl (im September 2016) entspricht. Das gilt als die eigentliche Hürde.

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