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Bürgermeister Meyer stellt Kalefelder Haushaltsentwurf für 2023 vor

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Von: Hans-Peter Niesen

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Ein Investitionsstau herrscht bei der Erneuerung der Trinkwasserleitungen vor (Symbolbild).
Ein Investitionsstau herrscht bei der Erneuerung der Trinkwasserleitungen vor (Symbolbild). © Roland Weihrauch/dpa

Kalefelds Bürgermeister Jens Meyer (SPD) erwartet, dass auf die Städte und Gemeinden infolge der Corona-Pandemie und durch „den nichts zu rechtfertigenden Angriffskrieg von Putin gegen die Ukraine extreme finanzielle Belastungen zukommen“. Trotzdem schließt er zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine Anhebung von Steuern und Abgaben aus.

Wiershausen – Das sagte er bei der Einbringung des Gemeindehaushaltes für das Jahr 2023 in der Ratssitzung in Wiershausen. „Dies ist den Bürgerinnen und Bürgern zusätzlich zu den ohne hin zu erwartenden Mehrbelastungen nicht zuzumuten“, fuhr er in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats in Wiershausen fort.

Es wirkte schon fast wie eine Prophezeiung, dass in Zukunft die Energieversorgung nicht mehr so reibungslos wie gewohnt funktionieren könnte: Die Sitzung musste im Dämmerlicht der Partybeleuchtung des Hauses stattfinden, weil offenbar im Zusammenhang mit dem Autobahnausbau ein Stromkabel beschädigt worden war. Die Gemeinderatsmitglieder nahmen es wie alle anderen Gäste der Sitzung mit Humor.

Der Haushaltsentwurf 2023 bietet jedoch keinerlei Anlass zum Scherzen. Wegen der Auswirkungen der Krisen, der Inflation und der nach wie vor schwierigen Finanzlage hat sich Meyer bei der Aufstellung des neuen Zahlenwerks hauptsächlich von „Vorschlägen für den Erhalt der Infrastruktur“ leiten lassen.

Meyer: „Die Instandsetzung und Reparaturen und somit der Erhalt von Straßen, Brücken, Wegen und Plätzen sowie Feuerwehrhäusern, Dorfgemeinschaftshäusern und unseren Leitungssystemen sind elementare Aufgaben, die wir auch jetzt keinesfalls vernachlässigen dürfen und wo wie auch Nachholbedarf in einigen Bereichen haben.“ Und ganz wichtig: „Darüber hinaus werden wir einen erheblich erhöhten Kostenaufwand für Energie berücksichtigen müssen.“

Diese düsteren Aussichten schlagen sich im Ergebnishaushalt nieder, aus dem die laufenden Ausgaben der Gemeinde bestritten werden. Er schließt in der Planung mit einem Defizit in Höhe mehr als einer Million Euro ab. Einnahmen von rund 11,3 Millionen Euro stehen Ausgaben in Höhe von 12,4 Millionen Euro gegenüber. Der Finanzhaushalt, aus dem die Investitionen getragen werden, rechnet die Gemeinde mit 10,6 Millionen Euro Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 11,1 Millionen Euro, machte ein Defizit von rund einer halben Million Euro. An Neuinvestitionen sind rund eine Million Euro vorgesehen.

Zu den wichtigsten, ins Auge gefassten Baumaßnahmen zählen die Dachsanierung der Auetalhalle (Eigenanteil der Gemeinde 200 .00 Euro) und der Kauf eines neuen Feuerwehrfahrzeugs für Dögerode (50 .000 Euro). Ebenfalls mit Fördermitteln solle die Mensa „endlich an die Kita Kalefeld angebaut werden“, sagte Meyer. 200.000 Euro sind für die Erneuerung der Grundstücksmauer und des Gehwegs in der Straße „Am Thie“ in Echte vorgesehen.

Einen Investitionsstau sieht Meyer bei der Komplett-Erneuerung von Trinkwasserleitungen „in vielen Straßenzügen unserer Gemeinde“. Geplant ist aber erst mal nur die Erneuerung der Leitung Meisenweg in Kalefeld mit einem Kostenaufwand von rund 150 000 Euro. Angepackt werden soll aber ein Gesamtkonzept zur Trinkwasserversorgung. Außerdem sind Kostenermittlungen für den Bau von Photovoltaikanlagen in Liegenschaften der Gemeinde vorgesehen.

Falls sich die schlechte Finanzlage nicht ändert, müssen Bund und Land nach Auffassung von Kalefelds Bürgermeister Jens Meyer einen Rettungsschirm spannen, damit die Kommunen ihren Aufgaben nachkommen können. „Denn“, so Meyer, „Infrastruktur verfallen zu lassen, notwendige Investitionen nicht durchführen zu können, führt unwiederbringlich dazu, dass unzählige Kommunen ihre Eigenständigkeit aufgeben müssen.“ Diesen Hilferuf verband Meyer mit der Bitte an die Kommunalpolitik, den Haushalt zügig zu beraten und zu verabschieden. „Verzögerungen führen nur dazu, dass sich die Kosten erhöhen und sich die finanzielle Situation noch mehr verschlechtert.“   (zhp)

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