Gemeinderat Kalefeld sagt Ja zur Ortsratsfusion

Hat Vorbehalte gegen die Ortsratszusammenlegung: Wolfgang Meuschke.

Kalefeld. Mit großer Mehrheit hat der Kalefelder Gemeinderat die erforderliche Änderung der Hauptsatzung beschlossen: Für Düderode und Oldenrode kann zur Kommunalwahl ein gemeinsamer Ortsrat eingesetzt werden.

Mit 13 Stimmen, einer Gegenstimme und drei Enthaltungen bekam die Anpassung der Hauptsatzung die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit.

Dabei hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende, Wolfgang Meuschke, beantragt, dass der Tagesordnungspunkt abgesetzt werde. Denn in Düderode sei das Votum des Ortsrats nicht so eindeutig ausgefallen wie beim Nachbarn. Fünf Ratsmitglieder von siebzehn stimmten für die Vertagung.

Die Ortsräte unterstützten die Zusammenlegung, berichteten die Ortsbürgermeister Wolfgang Pförtner für Düderode und Falk Schwarz für Oldenrode. Allerdings konnten laut Pförtner anfängliche Bedenken in Düderode nicht beseitigt werden. 

Der Zahl der Ortsratsmitglieder reduziert sich von insgesamt 14 in zwei Ortsräten nach der Änderung auf neun in einem Ortrat, es gibt nur noch einen Ortsbürgermeister.

Formal ein Dorf 

Sorgen machten sich die Gegner der Ortsrats-Zusammenlegung um den Fortbestand zum Beispiel von zwei Feuerwehren und anderen Gemeinschaftseinrichtungen. Inwieweit ist es rechtlich abgesichert, dass es nur um den Ortsrat geht“, fragte die Zuhörerin Sibylle Freifrau von Oldershausen in der Einwohnerfragestunde. Denn laut niedersächsischer Kommunalverfassung gibt es pro Ortschaft einen Ortsrat. Formal gelten Düderode und Oldenrode mit einem Ortsrat als ein Dorf.

Bürgermeister Jens Meyer hielt dagegen: Für die Dörfer werde sich nicht viel ändern. Anfang April soll eine Veranstaltung zur Information der Bürger stattfinden.

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